IPI

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke IPI wurde als Wortmarke am 15.12.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110680337
Registernummer 302011068033
Internationale Marke Nr. IR1137121, 06. November 2024
Anmeldedatum 15. Dezember 2011
Veröffentlichungsdatum 11. Mai 2012
Eintragungsdatum 11. April 2012
Beginn Widerspruchsfrist 11. Mai 2012
Ende Widerspruchsfrist 13. August 2012
Ablaufdatum 31. Dezember 2031

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Teile von Motoren, insbesondere Zündanlagen, digitale Zündsysteme und analoge Zündsysteme; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete für Motoren; Zündautomaten für Motoren; Zündfunkengeber für Motoren; Zündtransformatoren für Motoren; Zündspulen für Motoren; Zündelektroden für Motoren; sämtliche vorgenannten Waren nicht zur Verwendung als Luftfahrzeugtriebwerke sowie nicht im Zusammenhang mit Luftfahrzeugen
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer für Zündsysteme; elektrische Fernzündungsgeräte; elektronische Motorsteuerung; Geräte für die Ladeelektronik; Regler; Steuergeräte; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von Elektrizität; Mikroprozessoren, Mikrokontroller und kundenspezifische integrierte Schaltkreise; Elektrokabel; Schalter; Leiterplatten; Computer; Computerprogramme; Zündbatterien; alle vorgenannten Waren auch zur Anwendung für Verbrennungsmotoren
11 Feuerungsautomaten, insbesondere für Gas- und Ölbrenner
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Design, Aktualisierung und Wartung von Computer- und Mikrocomputer-Software, insbesondere für Zündvorrichtungen als Bestandteile von Verbrennungsmotoren; Pflege von Computersoftware und Computerprogrammen; Erstellung, Pflege und Anpassung von Software; kundenspezifische Erstellung von Computersoftware; Softwareengineering, nämlich ingenieurmäßige Entwicklung, Weiterentwicklung, Konfiguration und Implementierung von Anwendungssoftware, einschließlich Analyse der Anforderungen an die Software, Softwarearchitektur, Test und Qualitätsprüfung, Softwaredokumentation; technische Beratung im Softwarebereich; Produktentwicklung; Entwicklung elektronischer Zündsysteme; Dienstleistungen von Ingenieuren; ingenieurtechnische Beratung; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bezug auf Zündsysteme bzw. deren Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. September 2021 202000420653 4 Verlängerung, Verlaengert
01. März 2013 201200138427 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
20. Februar 2013 201300059318 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
04. September 2012 201200138427 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. August 2012 201200285143 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
11. April 2012 201200001390 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110680337