Kein KIND zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor Logo (DPMA, 14.11.2011)
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Die Deutsche Marke Kein KIND zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor wurde als Wort-Bildmarke am 14.11.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kinder stilisiert #Ausrufezeichen, Fragezeichen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110616043 |
| Registernummer | 302011061604 |
| Anmeldedatum | 14. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 04. April 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Mai 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. August 2012 |
| Ablaufdatum | 30. November 2031 |
Markeninhaber
33335 Gütersloh
DE
40219 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse einschließlich Zeitschriften und Broschüren, Prospekte, Plakate, Stickers, Aufkleber (Papeteriewaren), Bücher, Magazine, Kalender, Karten; Fotografien; Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in andern Klassen enthalten ist
35
Planung und Durchführung von Werbemaßnahmen; Sponsorensuche; Verteilung von Werbematerial (Prospekte, Drucksachen), Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; organisatorische Planung sozialer Aufgaben; Personalstellenvermittlung
36
Finanzwesen, insbesondere finanzielle Förderung, Vermögensverwaltung; Sammeln von Spenden für gemeinnützige Zwecke; finanzielle Förderung für Wohltätigkeitszwecke hinsichtlich der Bildung und der Entwicklung von Fähigkeiten von Kindern in gemeinnützigen und Bildungseinrichtungen (Finanzwesen)
41
Aus- und Fortbildungsberatung; Erziehungsberatung bezüglich der körperlichen und geistigen Betreuung von Kindern und Jugendlichen; körperliche und geistige Betreuung von Kindern und Jugendlichen durch Aus- und Fortbildung; Förderung schulischer Leistungen durch Aus- und Fortbildung sowie Unterricht; Betrieb von Betreuungsstätten für Kinder und Jugendliche (soweit in Klasse 41 enthalten); Veranstaltung von Kinder- und Jugendtreffs (Erziehung); Erziehung, Ausbildung und Unterricht von Menschen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Informationsveranstaltungen zur Aus- und Fortbildung im Bereich Erziehung; Organisation und Durchführung von Seminaren, Tagungen und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Berufsberatung
42
Wohltätigkeitsleistungen, nämlich Bereitstellung von Spenden für gemeinnützige und Bildungseinrichtungen zur Förderung der Bildung und der Entwicklung von Fähigkeiten von Kindern
44
Gesundheitspflege für Menschen; Gesundheitsbratung, insbesondere vorbeugend für Familien, medizinische Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Gesundheitsförderung von Kindern, Therapie- und Interventionsdienstleistungen (medizinische Beratung); psychosoziale Betreuung von Kindern
45
von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse von Kindern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. November 2021 | 202000382805 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Dezember 2013 | 201300398555 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2012 | 201200134968 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. August 2012 | 201200286164 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. April 2012 | 201100392301 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110616043