ESE Logo (DPMA, 25.10.2011)
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Die Deutsche Marke ESE wurde als Wort-Bildmarke am 25.10.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Ein Pfeil #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110580340 |
| Registernummer | 302011058034 |
| Internationale Marke | Nr. IR1693365, 07. November 2024 |
| Anmeldedatum | 25. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juni 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. September 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2031 |
Markeninhaber
Maastricht
NL
Markenvertreter
81379 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstangen; Baustoffe aus Metall; Behälter, Tonnen und Kästen aus Metall, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter, Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Annehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter, Systeme oder Behälterbänke
19
Müllsammelsysteme bestehend aus Bauelementen aus einem nicht metallischen Baumaterial oder aus nicht metallischen transportablen Bauten oder aus einem nicht-metallischen Gehäuse zum Aufnehmen von wenigstens einem Behälter oder Eimer, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter oder -eimer, Sammelbehälter oder -eimer, Depotbehälter oder -eimer für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halb-unterirdische Müllsammelsysteme
20
Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Behälter, Tonnen und Kästen aus Kunststoff, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter, die vorstehend genannten Behältnisse auch als unterirdische oder halb-unterirdische Behälter oder Systeme oder Behälterbänke
21
Geräte, Utensilien und Behälter für Haushalt und Küche; Eimer für gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke; Behälter und Eimer für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülleimer, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2022 | 202200143632 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. April 2022 | 202000351430 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. April 2022 | 202200138319 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 13. April 2022 | 202200138319 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 28. Juli 2020 | 202000240837 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. August 2015 | 201300159869 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 11. Oktober 2013 | 201300159869 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 16. Mai 2013 | 201100374145 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110580340