ESE

DPMA DPMA 2011 Trademark registered

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The German trademark ESE was filed as Word and figurative mark on 10/25/2011 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/16/2013. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Series of letters presenting different forms of writing #One arrow #Series of letters in different dimensions #Other geometrical figures, indefinable designs #Letters or numerals representing a figurative element

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020110580340
Register number 302011058034
International trademark No. IR1693365, November 7, 2024
Application date October 25, 2011
Publication date June 21, 2013
Entry date May 16, 2013
Start of opposition period June 21, 2013
End of the opposition period September 23, 2013
Expiration date October 31, 2031

Trademark owner


Maastricht
NL

Trademark representatives

goods and services

6 Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstangen; Baustoffe aus Metall; Behälter, Tonnen und Kästen aus Metall, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter, Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Annehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter, Systeme oder Behälterbänke
19 Müllsammelsysteme bestehend aus Bauelementen aus einem nicht metallischen Baumaterial oder aus nicht metallischen transportablen Bauten oder aus einem nicht-metallischen Gehäuse zum Aufnehmen von wenigstens einem Behälter oder Eimer, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter oder -eimer, Sammelbehälter oder -eimer, Depotbehälter oder -eimer für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halb-unterirdische Müllsammelsysteme
20 Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Behälter, Tonnen und Kästen aus Kunststoff, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter, die vorstehend genannten Behältnisse auch als unterirdische oder halb-unterirdische Behälter oder Systeme oder Behälterbänke
21 Geräte, Utensilien und Behälter für Haushalt und Küche; Eimer für gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke; Behälter und Eimer für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülleimer, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 4, 2022 202200143632 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 20, 2022 202000351430 4 Extension, Verlaengert
April 14, 2022 202200138319 8e Deletion, Marke teilweise geloescht
April 13, 2022 202200138319 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
July 28, 2020 202000240837 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 3, 2015 201300159869 2c Opposition period, Zurueckgenommen
October 11, 2013 201300159869 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
May 16, 2013 201100374145 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020110580340