elbVITAL Sanitätshaus

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke elbVITAL Sanitätshaus wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Blau

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110456070
Registernummer 302011045607
Anmeldedatum 17. August 2011
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2012
Eintragungsdatum 17. Januar 2012
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2012
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 2012
Ablaufdatum 31. August 2031

Markeninhaber


22589 Hamburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Hygieneartikel, insbesondere Inkontinenzartikel wie Inkontinenzhosen, Inkontinenzwindeln, Damenbinden; diätetische Erzeugnisse, Abführmittel, Abmagerungspräparate, Diätgetränke, Diätnahrungsmittel, Eiweißpräparate, Nahrungsergänzungsmittel, Heilkräutertees und Tees für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial, Bandagen, insbesondere für Verbandszwecke, Klebebänder, Augenklappen, Kompressionsbinden, Kompressionsschläuche, Gummi; Anti-Rheuma-Erzeugnisse, insbesondere Armbänder, Reifen, Ringe; Heilmittel, insbesondere gegen Schweißbildung, medizinische Kaugummis, Lotionen, Balsame, Öle, pilztötende Mittel, Riechsalz, Sonnenschutzmittel und Sonnenbrandmittel, Haarwuchspräparate; Desinfektionsmittel; Badezusätze; Lösungen und Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; sämtliche der vorstehend genannten Waren insbesondere für medizinische und/oder therapeutische Zwecke
10 orthopädische Hilfsmittel, insbesondere Bandagen wie Gelenkbandagen und Kniebandagen, Orthesen, Prothesen und Orthoprothesen als Ersatz sämtlicher Gliedmaßen sowie zu deren Funktionsunterstützung, Schienen für chirurgische Zwecke, orthopädische Schuhe, Einlagen und Sohlen, Bruchbänder, medizinische Gürtel, Hüftgürtel, Krampfaderstrümpfe, Leibbinden; Spezialbetten, insbesondere Pflegebetten, Krankenbetten, Wasserbetten; Rehabilitationsmittel, insbesondere Körpertrainingsgeräte, Bewegungstrainer für Gliedmaßen, Sitzschalen, Toilettenstühle, Toilettensitzerhöhungen, Duschstühle, Badewannensitze, Sicherheitshaltegriffe, Bett- und Rückenstützen, Bettgalgen, Serviertische als Teile von Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, Leseständer als Teile von Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, Betttische als Teile von Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, Gehhilfen, Krücken, Unterarmgehstützen, Gehstöcke, Gehgestelle, Stehhilfen, Auftrichtestühle, medizinische Kopfkissen; Handschuhe, insbesondere für Massagezwecke; Babyartikel, sofern in Klasse 10 enthalten, Milchpumpen, Schwangerschaftsgürtel, medizinische und therapeutische Apparate, insbesondere Blutdruckmessgeräte, Inhalationsgeräte, Massagegeräte; Gehörschutzgeräte, Hörgeräte; Hygieneartikel, insbesondere Inkontinenzunterlagen, Harnflaschen, Urinale, Präservative, Suspensorien, sämtliche der vorstehend genannten Waren insbesondere für medizinische und/oder therapeutische Zwecke; Hebevorrichtungen (Patientenlifter)
12 Apparate und Fahrzeuge zur aktiven oder passiven Beförderung von Kranken und Behinderten, insbesondere Rollstühle, Krankenfahrstühle, Toilettenfahrstühle, Gehhilfen (Rolatoren), Reha-Karren, Fahrgestelle und Krankenliegenwagen, Rehabilitationswagen, Behindertenfahrräder, Elektroräder, Sonderanfertigungen in Form von Apparaten und Fahrzeugen zur aktiven und passiven Beförderung von Kranken und Behinderten
37 Montage von medizinischen, orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind; Reparatur von medizinischen, orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind
39 Vermietung von medizinischen, orthopädischen und therapeutischen Beförderungshilfsmitteln, insbesondere wie sie in Klasse 12 genannt sind
42 technische und wissenschaftliche Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung) auf dem Gebiet medizinischer, orthopädischer und therapeutischer Artikel und Krankenpflegeartikel, insbesondere wie sie in den Klassen 5, 10 und 12 genannt sind
44 Vermietung von medizinischen und therapeutischen Apparaten, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Oktober 2024 202400350503 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2021 202100352881 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2021 202000286341 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2020 202000128995 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2019 201900136712 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2016 201620750343 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 2014 201400381293 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2012 201200022304 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. März 2012 201200101612 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2012 201100309014 8e Eintragung, Marke eingetragen
13. Februar 2012 201100309014 Eintragung, Marke eingetragen
17. Januar 2012 201100309014 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110456070