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Waren und Dienstleistungen

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Säuglingsmilchnahrung; diätetische Erzeugnisse und Substanzen für medizinische und klinische Zwecke; Babykost; Getränke und Getränkesubstanzen für Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, Schwangere, stillende Mütter und Kranke; Lebensmittel und Lebensmittelsubstanzen für Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, Schwangere, stillende Mütter und Kranke für medizinische Zwecke; Lebensmittel und Lebensmittelsubstanzen für Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, Schwangere, stillende Mütter und Kranke als diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate, mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; Nahrungsmittel für Kleinkinder für medizinische und/oder diätische Zwecke

29 Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf Basis von Eiweißen und/oder Fetten und/oder Fettsäuren unter Beigabe von Proteinen und/oder Fetten und/oder Kohlenhydraten und/oder Ölen und/oder Elektrolyten und/oder Aminosäuren und/oder Fettsäuren und/oder Ballaststoffen und/oder Pflanzenextrakten und/oder Kräuterextrakten und/oder Nukleotiden und/oder Bakterienkulturen und/oder Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 29 enthalten; Gemüse und Kartoffeln (in konservierter, tiefgekühlter, getrockneter und/oder gekochter Form), Obst (in konservierter, tiefgekühlter und/oder gekochter Form), Pilze (in konservierter, tiefgekühlter und/oder gekochter Form), Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch und Meeresfrüchte, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Fertiggerichten, Teilfertiggerichten, verzehrfertigen Imbissprodukten sowie Halbfertiggerichten, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form; Tomatenzubereitungen für die Küche, soweit in Klasse 29 enthalten; Eier; Milch und Milcherzeugnisse; Sahne; Butter; Erdnussbutter; Käse und Käseerzeugnisse auf Basis von Milch; Kaffeeweisser auf pflanzlicher Basis; Getränke und Desserts auf Basis von Milch; Desserts auf Basis von Milch und Sahne; Getränke auf der Basis von Milch unter Beigabe von Cerealien, Schokolade und/oder Kaffee; Joghurt, auch gefroren; Sojamilch (Milchersatz) und Zubereitungen auf der Basis von Soja, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; Eiweißzubereitungen für Nahrungszwecke; Fleisch und Fleischwaren, Wurst und Wurstwaren, tafelfertig zubereiteter Meerrettich (konserviert); Suppen, Suppenfonds, Brühen, Brühwürfel, Bouillons; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke

30 Kaffee, Kaffeeextrakt, Kaffeesurrogat, Kaffeesurrogatextrakt; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zichorie (Kaffee-Ersatz), Zichorienextrakt (Kaffee-Ersatz); Getreidekaffee, Malzkaffee, Feigenkaffee, Malzkaffeepräparate; Tee, Teeextrakte, Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Kakao, Kakaozubereitungen und Kakaogetränke; Schokolade; Schokoladenprodukte; Schokoladezubereitungen und Schokoladegetränke; Back- und Konditorwaren, feine Backwaren, Kekse, Kuchen, Waffeln; Pudding; Toffee; Speiseeis und Speiseeiszubereitungen; Eiskrem und Eiskremzubereitungen; Speiseeis, Wassereis, Sorbet, gefrorene Süßigkeiten, gefrorene Kuchen, Softeis, tiefgekühlte Desserts, tiefgekühlte Joghurt; Joghurteis (Speiseeis); Kuchen; Desserts auf Basis von feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Zuckerwaren und/oder Pudding und/oder Schokoladewaren; Bindemittel für Speiseeis und/oder Wassereis und/oder Sorbets und/oder tiefgekühlte Süßigkeiten und/oder tiefgekühlte Kuchen und/oder Softeis und/oder tiefgekühlte Desserts und/oder tiefgekühlte Joghurts; Zucker; Zuckerwaren; natürliche Süßungsmittel; Honig und Honigzubereitungen; Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; Brot; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige; Hefe; Frühstücksgetreidepräparate, Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Cerealien, Frühstückscerealien, Müsli, Corn Flakes, Müsli- und Früchteriegel; Reis, Teigwaren, Pasta, Nudeln; Nahrungsmittel auf Basis von Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidezubereitungen; Pizzas; Sandwiches; Saucen (einschließlich Salatsaucen); Feinkostsaucen; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Salatcreme, Dressing; Essig; Remouladen; Mayonnaise; Senf; Ketchup; Tomatensauce und Tomatenzubereitungen, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze, Gewürzmischungen, konservierte Küchenkräuter (Gewürz) und konservierte Kräutergewürzmischungen, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Meerrettichgewürz; Binde- und Lockerungsmittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und/oder geschmacksgebenden Zutaten, soweit in Klasse 30 enthalten; Sojasauce und Zubereitungen auf der Basis von Soja soweit in Klasse 30 enthalten; Semmelknödel

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020110441774
Registernummer	302011044177

Anmeldedatum	09. August 2011
Veröffentlichungsdatum	30. Dezember 2011
Eintragungsdatum	30. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist	30. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist	30. März 2012
Ablaufdatum	31. August 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Mai 2022	202200160477	5f	Löschung, Marke geloescht
01. März 2019	201900049711	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2012	201100406409	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. November 2011	201100299209	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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