b – Infos zur Marke Nr 3020110420408 (DPMA, 28.07.2011)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen für Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinelle Apparate und Einrichtungen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, insbesondere zur Herstellung von Vor- und/oder Endprodukten für die Metall- und Kunststoffindustrie; Generatoren für Erzeugung von Energie, insbesondere zum Antrieb von Maschinen; Maschinen zur Gewinnung von Energie; Elektro-Generatoren; Industrieroboter; Maschinengehäuse; Stanz- und Biegeautomaten, insbesondere Schnellstanz- und Biegeautomaten; Montageautomaten, Materialhaspeln, maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für die Draht-/Bandverarbeitung und -montage; Gewindeschneidautomaten, Motorhaspeln, Materialrichtmaschinen und maschinell angetriebene Materialrichtapparate, Drahtrichtmaschinen für feine Drähte; Schweißautomaten und -maschinen, insbesondere Widerstands-, Kontakt- und Bandschweißmaschinen; Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Maschinen und maschinelle Apparate zur Laserbeschriftung von Werkstücken; Maschinen und maschinelle Apparate zum Beschichten von Werkstücken

9 Datenverarbeitungsgeräte und Computer (einschließlich Betriebssystemen); Computer-Software; Datenträger zur Speicherung von Computer-Software, insbesondere Disketten, CDs und DVDs; elektronische Überwachungs- und Steuergeräte, insbesondere für Maschinen und Apparate; CAD-Systeme (Software); Laser, ausgenommen für medizinische Zwecke; elektronische Steuerungen, nämlich CNC-Steuerungen für Apparate und Maschinen, insbesondere für Stanz- und Biegeautomaten; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton-, Bild- und elektronischen Daten; wissenschaftliche, Mess-, Wäge-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; alle vorhergenannten Waren außer Drucker, Laserdrucker, Faxgeräte und deren Baugruppen sowie Teile hierzu, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Entwicklerstationen, Fotoleiter, Magnetwalzen, Ozonfilter, Tonerkassetten, Tonertanks, Tintenstrahlköpfe und Tintenpatronen, Tonerkartuschen für Drucker und Fotokopiergeräte

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Handbücher und Bedienungsanleitungen, Verzeichnisse, Berichte und Zeitschriften; Kalender, Adressbücher, Notizbücher sowie persönliche Aufzeichnungen und Daten (als Druckereierzeugnisse); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Papier- und Pappmodelle von Maschinen und Apparaten; alle vorhergenannten Waren außer elektrische und nicht elektrische Büro- und Kontorgeräte, soweit in Klasse 16 enthalten, Farbbänder und Farbtücher, Tinten zum Drucken, Schreiben und Zeichnen, Farbbandkassetten

35 Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten, Marktforschung, Marktanalysen; Marktprognosen; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Geschäftsführung einschließlich Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Unternehmensberatung und -verwaltung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln von Daten in Computerdatenbanken betreffend Installations-, Wartungs- und Reparaturarbeiten; Vermittlung von Unternehmen an Dritte zur Ausführung von Anpassungsarbeiten an Industrieanlagen und dazugehörigen Immobilien

36 finanzielle Beratung, einschließlich Finanzierungsberatung; Schätzung von Industrieanlagen sowie dazugehörigen Immobilien; Schätzung von Reparaturkosten (Wertermittlung); Vermittlung von Krediten und Unternehmensfinanzierungen; Vermittlung von Versicherungen; Vermittlung von Verträgen über die Veräußerung von Industrieanlagen und dazugehörigen Immobilien (Dienstleistungen eines Maklers); finanzielle Beratung für Franchising-Konzepte; Investmentgeschäfte, Leasing; Mergers- und Akquisitionsgeschäfte, nämlich finanzielle Beratung beim Kauf oder Verkauf von Unternehmen sowie Unternehmensbeteiligungen; Vermietung von Industrieanlagen (Immobilien); alle vorhergenannten Dienstleistungen außer Vermarktung von Finanzierungs- und Leasingverträgen für Drucker, Laserdrucker, Faxgeräte, Kopierern und deren Baugruppen sowie Teile hierzu, Entwicklerstationen, Fotoleiter, Magnetwalzen, Ozonfilter, leere Tonerkassetten, leere Tonertanks, Tintenstrahlköpfe und leere Tintenpatronen, leere Tonerkartuschen für Drucker und Fotokopiergeräte, elektrische und nicht elektrische Büro- und Kontorgeräte, Farbbänder und Farbtücher, Tinten zum Drucken, Schreiben und Zeichnen, Farbbandkassetten, Tonerkassetten (gefüllt), Tonertanks (gefüllt), Tonerkartuschen (gefüllt) für Drucker und Fotokopiergeräte, Tintenpatronen (gefüllt)

37 Installationsarbeiten; Reparatur von Industrieanlagen und -maschinen; Aufbau (Montage) von Industrieanlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Industriemaschinen und Fertigungsanlagen; Montage, Wartung und Reparatur von transportablen Bauten, Raumzellen, gekühlten/beheizten Räumen und deren Teilen; Vermietung von Industriemaschinen; Auskünfte über Reparaturarbeiten; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Industriemaschinen und Fertigungsanlagen (einschließlich Motoren); alle vorhergenannten Dienstleistungen außer Warten und Reparieren im Rahmen einer ggf. unter Austausch verschlissener Teile erfolgenden Wiederaufarbeitung von Büro- und Kontorgeräten, wie Druckern, Fax- und Fotokopiergeräten sowie Baugruppen und Teilen von Druckern, Fax- und Fotokopiergeräten, Wiederaufarbeiten und Wiederbefüllen von Tonerkassetten, Tonerkartuschen, Farbbandkassetten und Tintenpatronen, Neubespulen von Farbtuchkernen

39 Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Lagerung von Waren; Transport von Gütern, insbesondere von Industriemaschinen und Fertigungsanlagen mit Binnenschiffen, Eisenbahnen, Fährschiffen, Kraftfahrzeugen, Lastkähnen und/oder Lastkraftwagen; Vermietung von Lagercontainern und Lagern; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Frachtmaklerdienste; Einpacken von Waren; Auskünfte über Transportangelegenheiten

40 Lohnfertigung von Vorrichtungen zur Montage oder Demontage von Bauteilen für Dritte; Lohnfertigung von Werkzeugen und Maschinen für Dritte; Materialbearbeitung; Beschichtung von Materialien

41 Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Workshops (Ausbildung) sowie Seminaren; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und/oder Unterrichtszwecke; Ausbildung in Bezug auf das betriebswirtschaftliche, finanzielle und technische Know-How für Franchising-Konzepte

42 Bau von Prototypen für Forschungszwecke und die technische Produktentwicklung; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Verfahrensingenieurs, Maschinenbauers, Technikers; Projektierung von industriellen Anlagen und Maschinen; wissenschaftliche und industrielle Forschung sowie Durchführung wissenschaftlicher Recherchen; Entwicklung von technischen Nutzungskonzepten für Industriemaschinen und Fertigungsanlagen; Erstellung technischer Gutachten; Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaus, der Technik sowie der Verfahrenstechnik; Qualitätsprüfung; technische Beratung einschließlich technischer Projektplanung; technische Beratung für Franchisingkonzepte; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; EDV-Beratung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020110420408
Registernummer	302011042040
Internationale Marke	Nr. IR1126414, 26. November 2024

Anmeldedatum	28. Juli 2011
Veröffentlichungsdatum	18. November 2011
Eintragungsdatum	18. Oktober 2011
Beginn Widerspruchsfrist	18. November 2011
Ende Widerspruchsfrist	20. Februar 2012
Ablaufdatum	31. Juli 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. März 2021	202100110075	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2021	202000248276	4	Verlängerung, Verlaengert
19. September 2016	201620691117	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2015	201520285342	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2013	201100346334	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
08. August 2013	201300257938	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Juli 2013	201300221284	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. März 2012	201100346334	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
18. Oktober 2011	201100275896	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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