DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Hosokawa Bepex wurde als Wortmarke am 30.06.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110357900 |
| Registernummer | 302011035790 |
| Internationale Marke | Nr. IR1118437, 25. August 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2021 |
Markeninhaber
74211 Leingarten
DE
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Nahrungs- und Genussmittelindustrie (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Schokoladen-, Süß-, Eiscreme-, Snack- und Backwaren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Überziehmaschinen, maschinelle Massepumpen, Dekoriermaschinen, Bestreumaschinen, Umlenktransportbänder, Fördermaschinen, Gieß- und Mogulmaschinen sowie Teile solcher Maschinen; Maschinen zum Brikettieren, Kompaktieren, Verdichten, Pelletieren und Granulatformen pulverförmiger, körniger, pastöser und aufgeschlämmter Produkte; Mischvorrichtungen und Mischgeräte, Mahlvorrichtungen, Pulverbehandlungs- und Verarbeitungsanlagen und -apparate, Apparate zum Sortieren (Ordnen) von Substanzen; Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für die mechanische Verfahrenstechnik, insbesondere Zerkleinerungsmaschinen, Granuliermaschinen, Windsichter, Klassierer, Luftsetzmaschinen, Siebmaschinen, Mischmaschinen, Staubabscheider, maschinelle Dosiergeräte und maschinelle Austragsgeräte; Teile vorgenannter Maschinen und maschineller Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate für die Labortechnik, nämlich für die Korngrößenanalyse; Teile vorgenannter Apparate, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Regelungs- und Steuerungsgeräte als Teile von Maschinen und maschinellen Geräten sowie als Teile von aus diesen Waren zusammengestellten Anlagen für die mechanische Verfahrenstechnik; elektrische und elektronische Regelungs- und Steuerungsgeräte als Teile von Maschinen und maschinellen Geräten sowie als Teile von aus diesen Waren zusammengesetzten Anlagen für die Labortechnik; Wäge- und Messapparate und -instrumente; Maschinen für die Mengenkontrolle pulverförmiger Stoffe
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln, Tierfutter (soweit in Klasse 11 enthalten); Temperiermaschinen und Kühlkanäle für die Herstellung und Verarbeitung von Schokoladen-, Süß-, Eiscreme-, Snack- und Backwaren (soweit in Klasse 11 enthalten); Apparate und Geräte zum Erhitzen, Aufheizen, Trocknen, Dörren, Kühlen, auch mit Funktionen zum Mischen, Vermischen, Verrühren, Einrühren, Untermengen, Pürieren, Kleinschneiden, Hacken, Pressen, Auspressen, Reduzieren, Trennen, Zentrifugieren und Sortieren von Festkörpern, Schlamm, breiigen Massen und viskosen Materialien sowie daraus im wesentlichen bestehende Anlagen; Reaktoren, Evaporatoren, Kocher und Wärmeaustauscher zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie sowie Teile aller vorgenannten Waren; Trocknungsanlagen, Maschinen zum Trocknen, Erwärmen und Kühlen pulverförmiger Stoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. März 2022 | 202200088508 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juli 2015 | 201520168978 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2014 | 201400271513 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. März 2013 | 201300089217 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. November 2012 | 201200391955 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. August 2012 | 201100244961 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 29. August 2012 | 201100244961 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Juni 2012 | 201200022697 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Januar 2012 | 201100244961 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110357900