HORECA select

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche oder wissenschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Nährsalze, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke, bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke, Bierklär- und -konservierungsmittel, Bierkonservierungsmittel, Milchfermente für chemische Zwecke, Milchsäure, Mineralsäuren, Stärke, Salze, Traubenzucker für gewerbliche Zwecke; Acetylen, Sauerstoff und Wasserstoff

3 Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Wäschestärke, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Deodorants für die Körperpflege, Haarwässer, Haarsprays und -festiger, Zahnputzmittel, Duft- und Raumsprays (Potpourris), soweit in Klasse 3 enthalten; ätherische Öle für Nahrungsmittel, pflanzliche Aromastoffe für Getränke [ätherische Öle]

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Holzkohle, Koks, Anzündepasten und -würfel, Torf, Holz, Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Anzünder als Material

5 Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants für gesundheitliche Zwecke, deodorierende Raumsprays; Haftmittel für Zahnprothesen; Antiseptika und Desinfektionsmittel; medizinische Tees und Drogen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide; Vitaminpräparate; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; Heilkräuter-Extrakte; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern und Ballaststoffen. Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluskizide, Nematozide

7 Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Dosenöffner; Reinigungsmaschinen; elektrische Küchenmaschinen und Universalküchenmaschinen und andere Apparate und Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln soweit in dieser Klasse enthalten; Abschneidemaschinen einschließlich Brotschneidemaschinen; Geschirrspüler; elektrische Messer; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsaugerschläuche; Bügelmaschinen; Fleischhackmaschinen; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Weinpressen; Mischmaschinen, elektrische Mixer für Haushaltszwecke; Waschmaschinen; Staubsauger, Bohnermaschinen

8 Handbetätigte Werkzeuge; Essbestecke, insbesondere Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; elektrische Schermaschinen, Dosenöffner [nicht elektrisch], Instrumente zum Schleifen und Schärfen, Nussknacker, nicht aus Edelmetall

9 Elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen, Folienschweißgeräte; Bügeleisen; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzhelme, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Feuerlöschgeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Druckgeräte für Computer, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Datenträger, insbesondere Compact Discs, Disketten; USB-Sticks, Datenverarbeitungsprogramme; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Wäge-, Mess-, Signal-., Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte und Apparate zur Durchführung der Telekommunikation, codierte Karten und sonstige Datenträger (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten) zur Verwendung bei Verkaufsautomaten, Warenausgabestationen, Kassendatenstationen und sonstigen Geräten und Maschinen anstelle von Bargeld und für Sicherheits-, Identifizierungs-, Zugangskontroll- und sonstige Kontrollzwecke, insbesondere zur Verwendung bei Handelsgeschäften mit modernen Telekommunikationsmitteln, Feuerschutzbekleidungsstücke, Feuermelder; Folienschweißgeräte; Diktiergeräte

11 Mit Gas, Benzin, Strom oder Holzkohle betriebene Kochgeräte aller Art, insbesondere auch Wasserkocher, Tauchsieder, Kochherde, Kochplatten, Waffelautomaten, Raclette- und Grillgeräte, Toaster und Mikrowellengeräte, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Lüftungsgeräte, insbesondere auch elektrisch betriebene Dunstfilter und Dunstabzugshauben; Trockengeräte, wie elektrisch betriebene Hände- und Wäschetrockner, Kühlgeräte, insbesondere auch Kühlschränke, Tiefkühlgeräte; Desinfektionsgeräte, Joghurtbereiter, Warmhalteplatten, Eierkocher, Kaffeeautomaten

16 Papier und Pappe, Waren aus Papier und Pappe (Karton), insbesondere Tischdecken, Tischtücher, Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln; Verpackungsbehälter, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke; Fotoalben; Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Büroscheren, Papierschneider, Briefwaagen, Rechenschieber, Drucklettern und -stöcke; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Verpackungsmaterial aus Kunststoff und aus regenerierter Zellulose, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff], Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier, Kochbeutel für Mikrowelle

18 Dokumentenmappen

20 Verpackungsbehälter (nicht aus Metall), soweit in Klasse 20 enthalten; Papierkörbe (nicht aus Metall); Möbel aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Servierwagen (Möbel); Anrichten aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien, Küchenmöbel und deren Teile, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien

21 Kochgeschirr, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen (Küchengeräte); Rasensprenger; elektrische Kämme und elektrische Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien). Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall; Flaschenöffner; Tabletts für den Haushalt; Speisekartenhalter; Serviettenringe; Papier- und Plastikbecher und -tassen; Papier- und Plastikgeschirr und -behälter soweit in Klasse 21 enthalten; Untersetzer, nicht aus Papier und ausgenommen Tischwäsche; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien; Schwämme, Bürsten, Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kochgeschirre und -geräte; Kochtöpfe, Bratpfannen, Isolierflaschen, Essgeschirre, Anrichte- und Serviergeschirre; nichtelektrische handbetriebene Haushalts- und Küchengeräte und -maschinen (soweit in Klasse 21 enthalten); Siebe, Schöpfkellen, Schneebesen (nichtelektrisch), Schaber, soweit in Klasse 21 enthalten; Korkenzieher, Ausstechformen, Deckel, soweit in Klasse 21 enthalten; Messerblöcke (leer), Mikrowellengeschirr; Koch-, Brat- und Backgeschirr aus unedlen Metallen und/oder Edelmetallen, insbesondere Töpfe, Schnellkochtöpfe, Dampfdruckkochtöpfe, Dampfdruckpfannen, Woks, Backbleche, Wasserkessel, Fondues (nichtelektrisch) und Bräter; Behälter für Haushalt und Küche aus unedlen Metallen und/oder Edelmetallen, Mundduschen, Schuhputzgeräte (nicht elektrisch); Bügelbretter, Bügelbrettbezüge, Wäschespinnen, Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschetrockenständer und andere Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche (soweit in Klasse 21 enthalten); Abfalleimer, Körbe für den Haushalt; Vorlegeteile, nämlich Suppen- und Saucenlöffel; Tortenheber, Tischsets aus Hartkunststoff; Papierkörbe

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher

25 Bekleidungsstücke, insbesondere Arbeitsbekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Gürtel

29 Fleisch, Fisch, Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren); Desserts aus Joghurt, Quark oder Sahne; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Präparate überwiegend aus Früchten unter der Beigabe von Zerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückszerealien; Teigwaren, insbesondere auch Fertiggerichte und Desserts; Schokolade und Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi, Lakritzbonbons; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Puffmais; Speiseeis; Honig und Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speise-, Vieh- und Streusalz; Senf; Essig, Salatsaucen soweit in Klasse 30 enthalten, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke. Aromastoffe [pflanzliche] für Getränke, ausgenommen ätherische Öle, Bindemittel für Kochzwecke; Mayonnaisen; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Sämereien; getrocknete Pflanzen, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter, lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Feuerzeugbrennstoff, nämlich Gaspatronen für Feuerzeuge, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020110290660
Registernummer	302011029066
Internationale Marke	Nr. IR1119820, 28. Oktober 2024

Anmeldedatum	20. Mai 2011
Veröffentlichungsdatum	23. September 2011
Eintragungsdatum	23. August 2011
Beginn Widerspruchsfrist	23. September 2011
Ende Widerspruchsfrist	23. Dezember 2011
Ablaufdatum	31. Mai 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Mai 2021	202000181594	4	Verlängerung, Verlaengert
16. März 2021	202100070892	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2012	201100283975	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. August 2011	201100193722	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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