302010064587 Logo (DPMA, 09.11.2010)
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Die Deutsche Marke 302010064587 wurde als Bildmarke am 09.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Ein Dreieck #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100645873 |
| Registernummer | 302010064587 |
| Internationale Marke | Nr. IR1087617, 31. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 09. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 30. November 2020 |
Markeninhaber
Baar
CH
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere auf Basis von Bitumen und/oder Kunststoffen
7
Kunststoffteile als Maschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere hergestellt im Spritzguss- und Pressverfahren; Motorabschirmungen
11
Kunststoffteile als angepassteTeile für Elektrogeräte, für Beleuchtung, für Heizung, für Dampferzeugung, für Kochen, für Kühlen, für Trocknen, für Lüften, für Wasserleiten, sowie für sanitäre Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere hergestellt im Spritzguss- und Pressverfahren, insbesondere zum Entdröhnen
12
Kunststoffteile als Fahrzeugteile oder für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere hergestellt im Spritzguss- und Pressverfahren; Reserveradmulden; Fahrzeugfrontabdeckungen
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Abdichtungs- und Dämpfungsfolien, insbesondere auf Basis von Bitumen und/oder Kunststoffen; Entdröhnungsfolien auf Kunststoff- und/oder Bitumenbasis; Entdröhnungspappen; Schallisolation-, Schalldämpf- und Schalldämmmaterialien, insbesondere Einschicht- und Mehrschichtmaterialien in flächiger Form, sowie Formteile hieraus insbesondere aus Schaumstoffen, Schäumen, Polyurethan und Faserfliesen; Hitzeisolierungen aus Kunststoff; Verbundwerkstoffe und -teile zum Entdröhnen von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen; Schallisolation-, Schalldämpf- und Schalldämmmaterialien, insbesondere in flächiger Form zur Verwendung im Bauwesen, sowie Formteile hieraus aus Schaumstoffen, Schäumen, Polyurethan und Faserfliesen, insbesondere aus Schaumstoffen, die auf Bitumenfolien oder -pappen angeordnet sind; Schall-, Kälte- und Wärmeschutzmaterialien und Wärmeisolationsbauteile zur Verwendung im Bauwesen
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Bitumen; Lärmschutzkabinen, nicht aus Metall; Schallschutzwände, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2021 | 202100304347 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Oktober 2018 | 201800325228 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2011 | 201100205357 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Juni 2011 | 201000618104 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100645873