302010050426

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010050426 wurde als Bildmarke am 25.08.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Quadrate #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100504269
Registernummer 302010050426
Internationale Marke Nr. IR1091173, 01. August 2024
Anmeldedatum 25. August 2010
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 2011
Eintragungsdatum 19. Mai 2011
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 2011
Ende Widerspruchsfrist 26. September 2011
Ablaufdatum 31. August 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bäder für die chemische oder elektrolytische Behandlung und Beschichtung von Oberflächen und chemische Erzeugnisse für das Ansetzen solcher Bäder; chemische Erzeugnisse für die Oberflächenbehandlung von Metallen, für die Galvanotechnik und für die Galvanoplastik, soweit in Klasse 1 enthalten; galvanische Bäder; Edelmetallsalze für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Edelmetallresinate für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Schutzmittel für elektrische Kontakte als chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kontaktpflegemittel als chemisches Erzeugnis für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Ionenaustauscher zur Rückgewinnung von Edelmetallen als chemisches Erzeugnis für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Edelmetall- und Unedelmetallkatalysatoren als chemische Erzeugnisse; Einbettmassen zum Herstellen von Gießformen für Schleuderguss; chemische Präparate zum Hartlöten und Löten; elektrisch leitfähige Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 1 enthalten
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; elektrisch leitfähige Farben und Lacke; elektrisch leitfähige Pigmente enthaltende Pasten; metallhaltige Farben und Lacke einschließlich Einbrennpräparate; metallische Pigmente enthaltende Pasten einschließlich Einbrennpräparate; Edelmetallbronzepulver; Edelmetallbronzepulver enthaltende Farben, Lacke und Pasten; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 2 enthalten
3 Reinigungsmittel für elektrische Kontakte
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Rohre aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Werkstoffe und Verbundwerkstoffe aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Metall-Metalloxid-Verbundwerkstoffe; Metall-Metalloid-Verbundwerkstoffe; Metall-Graphit-Verbundwerkstoffe; Halbzeuge aus den vorgenannten Werkstoffen und Verbundwerkstoffen, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere in Form von Drähten, Bändern, Streifen, Stäben, Platten und Profilen; Werkstoffe, Verbundwerkstoffe und Halbzeuge aus unedlen Metallen und deren Legierungen für elektrische Kontakte, elektronische Anwendungen und für Schmelzsicherungen; Lote einschließlich Hartlote; Bänder aus unedlen Metallen; mit unedlen Metallen und deren Legierungen beschichtete Bänder; Stanzteile aus unedlen Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten; mit unedlen Metallen und deren Legierungen beschichtete Stanzteile, soweit in Klasse 6 enthalten; unedle Metalle und deren Legierungen in Form von Folien, Pulvern, Bimetallen, Schichtmetallen, Sintermaterialien, graphithaltigen Materialien, metalloxidhaltigen Materialien und metalloidhaltigen Materialien, soweit in Klasse 6 enthalten; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und/oder Bild; optische Aufzeichnungsträger und Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware; Feuerlöschgeräte; elektrische Kontakte; elektrische Kontaktnieten; elektrische Kontaktauflagen; elektrische Kontaktstifte; elektrische Abbrennkontaktstücke; elektrische Kontakttulpen; elektrische Kontaktrohre; elektrische Kontaktringe; elektrische Formteile; elektrische Kontaktfedern; Schnappscheiben für elektrische Schalter; mit Kunststoff oder Keramik umspritzte oder darin montierte elektrische Kontaktteile, auch in Form von Baugruppen; elektrische Kontaktteile für Vakuumschalter; elektrische Kontaktteile für Hochspannungsschalter; elektrische Schalter; elektromechanische Schalter; elektrische Schaltgeräte; Gehäuse für elektrische und elektronische Baugruppen; Hybridrahmen für elektrische und elektronische Zwecke, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Baugruppen; elektronische Baugruppen; elektromechanische Baugruppen; elektrische Kontaktstücke; elektrische Kontaktvorrichtungen; Elektroden; mit unedlen Metallen und deren Legierungen beschichtete keramische Träger für elektrische oder elektronische Bauteile; mit Edelmetallen und deren Legierungen beschichtete keramische Träger für elektrische oder elektronische Bauteile; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Werkstoffe und Verbundwerkstoffe aus Edelmetallen und deren Legierungen; Verbundwerkstoffe aus Edelmetallen und Metalloxiden; Verbundwerkstoffe aus Edelmetallen und Metalloiden; Verbundwerkstoffe aus Edelmetallen und Graphit; Halbzeuge aus den vorgenannten Werkstoffen und Verbundwerkstoffen, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere in Form von Drähten, Bändern, Streifen, Stäben, Platten und Profilen; Werkstoffe, Verbundwerkstoffe und Halbzeuge aus Edelmetallen und deren Legierungen für elektrische Kontakte, elektronische Anwendungen und für Schmelzsicherungen; Bänder aus Edelmetallen; mit Edelmetallen und deren Legierungen beschichtete Bänder; Stanzteile aus Edelmetallen, soweit in Klasse 14 enthalten; mit Edelmetallen und deren Legierungen beschichtete Stanzteile, soweit in Klasse 14 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen in Form von Folien, Pulvern, Bimetallen, Schichtmetallen, Sintermaterialien, graphithaltigen Materialien, metalloxidhaltigen Materialien und metalloidhaltigen Materialien, soweit in Klasse 14 enthalten; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
40 Materialbearbeitung; Dienstleistungen einer Edelmetallscheideanstalt; Edelmetallrückgewinnung; Oberflächenveredelung durch Auftragen von Schutzschichten und von Metallschichten, ausgenommen Maler- und Lackierarbeiten; Beschichtungen, ausgenommen Maler- und Lackierarbeiten, insbesondere Beschichtung von Teilen für die Elektrotechnik und Elektronik, Automobiltechnik, Luft- und Raumfahrttechnik, Hochfrequenztechnik, chemische Verfahrenstechnik, Medizintechnik, Mechanik, Laseroptik und Mess- und Analysetechnik; Beschichtung von Leiterplatten, Bändern, vorgestanzten Bändern, Stanzteilen und Drähten, ausgenommen Maler- und Lackierarbeiten; Beschichtung durch PVD-Verfahren (physikalische Gasabscheidungsverfahren), CVD-Verfahren (chemische Gasabscheidungsverfahren), Sputtern (Kathodenzerstäubung) und andere Verfahren zum Abscheiden von Metallen aus der Gasphase; chemische und elektrolytische Beschichtung von Trägern für elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere von keramischen Trägern, mit unedlen Metallen und Edelmetallen
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Prozesssteuerung; technische Beratung; Dienstleistungen von Physikern; Dienstleistungen von Chemikern; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen von Konstrukteuren, soweit in Klasse 42 enthalten; anwendungstechnische Beratung; technische Prüfungen an Schaltgeräten; Werkstoffprüfung, insbesondere metallographische Untersuchungen, chemische Analysen, Gasanalysen, Oberflächenanalysen, Elektronenmikroskopie und Röntgenanalysen; Forschungs- und technische Entwicklungsarbeiten, insbesondere im Bereich Werkstoffe, Oberflächentechnik, Analytik, Verbindungstechnik, Pulvermetallurgie, Verschleißschutzschichten, dekorative Schichten und Funktionsschichten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. September 2020 201900282036 4 Verlängerung, Verlaengert
28. März 2019 201900090317 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2016 201620507122 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2014 201400053907 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2011 201100173044 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Mai 2011 201000535025 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100504269