302010050426 Logo (DPMA, 08/25/2010)
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The German trademark 302010050426 was filed as Figurative mark on 08/25/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/19/2011.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Squares #Two predominant colours
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020100504269 |
| Register number | 302010050426 |
| International trademark | No. IR1091173, October 21, 2024 |
| Application date | August 25, 2010 |
| Publication date | June 24, 2011 |
| Entry date | May 19, 2011 |
| Start of opposition period | June 24, 2011 |
| End of the opposition period | September 26, 2011 |
| Expiration date | August 31, 2030 |
Trademark owner
75181 Pforzheim
DE
Trademark representatives
75172 Pforzheim
DE
goods and services
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bäder für die chemische oder elektrolytische Behandlung und Beschichtung von Oberflächen und chemische Erzeugnisse für das Ansetzen solcher Bäder; chemische Erzeugnisse für die Oberflächenbehandlung von Metallen, für die Galvanotechnik und für die Galvanoplastik, soweit in Klasse 1 enthalten; galvanische Bäder; Edelmetallsalze für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Edelmetallresinate für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Schutzmittel für elektrische Kontakte als chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kontaktpflegemittel als chemisches Erzeugnis für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Ionenaustauscher zur Rückgewinnung von Edelmetallen als chemisches Erzeugnis für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Edelmetall- und Unedelmetallkatalysatoren als chemische Erzeugnisse; Einbettmassen zum Herstellen von Gießformen für Schleuderguss; chemische Präparate zum Hartlöten und Löten; elektrisch leitfähige Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 1 enthalten
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; elektrisch leitfähige Farben und Lacke; elektrisch leitfähige Pigmente enthaltende Pasten; metallhaltige Farben und Lacke einschließlich Einbrennpräparate; metallische Pigmente enthaltende Pasten einschließlich Einbrennpräparate; Edelmetallbronzepulver; Edelmetallbronzepulver enthaltende Farben, Lacke und Pasten; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 2 enthalten
3
Reinigungsmittel für elektrische Kontakte
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Rohre aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Werkstoffe und Verbundwerkstoffe aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Metall-Metalloxid-Verbundwerkstoffe; Metall-Metalloid-Verbundwerkstoffe; Metall-Graphit-Verbundwerkstoffe; Halbzeuge aus den vorgenannten Werkstoffen und Verbundwerkstoffen, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere in Form von Drähten, Bändern, Streifen, Stäben, Platten und Profilen; Werkstoffe, Verbundwerkstoffe und Halbzeuge aus unedlen Metallen und deren Legierungen für elektrische Kontakte, elektronische Anwendungen und für Schmelzsicherungen; Lote einschließlich Hartlote; Bänder aus unedlen Metallen; mit unedlen Metallen und deren Legierungen beschichtete Bänder; Stanzteile aus unedlen Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten; mit unedlen Metallen und deren Legierungen beschichtete Stanzteile, soweit in Klasse 6 enthalten; unedle Metalle und deren Legierungen in Form von Folien, Pulvern, Bimetallen, Schichtmetallen, Sintermaterialien, graphithaltigen Materialien, metalloxidhaltigen Materialien und metalloidhaltigen Materialien, soweit in Klasse 6 enthalten; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und/oder Bild; optische Aufzeichnungsträger und Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware; Feuerlöschgeräte; elektrische Kontakte; elektrische Kontaktnieten; elektrische Kontaktauflagen; elektrische Kontaktstifte; elektrische Abbrennkontaktstücke; elektrische Kontakttulpen; elektrische Kontaktrohre; elektrische Kontaktringe; elektrische Formteile; elektrische Kontaktfedern; Schnappscheiben für elektrische Schalter; mit Kunststoff oder Keramik umspritzte oder darin montierte elektrische Kontaktteile, auch in Form von Baugruppen; elektrische Kontaktteile für Vakuumschalter; elektrische Kontaktteile für Hochspannungsschalter; elektrische Schalter; elektromechanische Schalter; elektrische Schaltgeräte; Gehäuse für elektrische und elektronische Baugruppen; Hybridrahmen für elektrische und elektronische Zwecke, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Baugruppen; elektronische Baugruppen; elektromechanische Baugruppen; elektrische Kontaktstücke; elektrische Kontaktvorrichtungen; Elektroden; mit unedlen Metallen und deren Legierungen beschichtete keramische Träger für elektrische oder elektronische Bauteile; mit Edelmetallen und deren Legierungen beschichtete keramische Träger für elektrische oder elektronische Bauteile; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Werkstoffe und Verbundwerkstoffe aus Edelmetallen und deren Legierungen; Verbundwerkstoffe aus Edelmetallen und Metalloxiden; Verbundwerkstoffe aus Edelmetallen und Metalloiden; Verbundwerkstoffe aus Edelmetallen und Graphit; Halbzeuge aus den vorgenannten Werkstoffen und Verbundwerkstoffen, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere in Form von Drähten, Bändern, Streifen, Stäben, Platten und Profilen; Werkstoffe, Verbundwerkstoffe und Halbzeuge aus Edelmetallen und deren Legierungen für elektrische Kontakte, elektronische Anwendungen und für Schmelzsicherungen; Bänder aus Edelmetallen; mit Edelmetallen und deren Legierungen beschichtete Bänder; Stanzteile aus Edelmetallen, soweit in Klasse 14 enthalten; mit Edelmetallen und deren Legierungen beschichtete Stanzteile, soweit in Klasse 14 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen in Form von Folien, Pulvern, Bimetallen, Schichtmetallen, Sintermaterialien, graphithaltigen Materialien, metalloxidhaltigen Materialien und metalloidhaltigen Materialien, soweit in Klasse 14 enthalten; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
40
Materialbearbeitung; Dienstleistungen einer Edelmetallscheideanstalt; Edelmetallrückgewinnung; Oberflächenveredelung durch Auftragen von Schutzschichten und von Metallschichten, ausgenommen Maler- und Lackierarbeiten; Beschichtungen, ausgenommen Maler- und Lackierarbeiten, insbesondere Beschichtung von Teilen für die Elektrotechnik und Elektronik, Automobiltechnik, Luft- und Raumfahrttechnik, Hochfrequenztechnik, chemische Verfahrenstechnik, Medizintechnik, Mechanik, Laseroptik und Mess- und Analysetechnik; Beschichtung von Leiterplatten, Bändern, vorgestanzten Bändern, Stanzteilen und Drähten, ausgenommen Maler- und Lackierarbeiten; Beschichtung durch PVD-Verfahren (physikalische Gasabscheidungsverfahren), CVD-Verfahren (chemische Gasabscheidungsverfahren), Sputtern (Kathodenzerstäubung) und andere Verfahren zum Abscheiden von Metallen aus der Gasphase; chemische und elektrolytische Beschichtung von Trägern für elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere von keramischen Trägern, mit unedlen Metallen und Edelmetallen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Prozesssteuerung; technische Beratung; Dienstleistungen von Physikern; Dienstleistungen von Chemikern; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen von Konstrukteuren, soweit in Klasse 42 enthalten; anwendungstechnische Beratung; technische Prüfungen an Schaltgeräten; Werkstoffprüfung, insbesondere metallographische Untersuchungen, chemische Analysen, Gasanalysen, Oberflächenanalysen, Elektronenmikroskopie und Röntgenanalysen; Forschungs- und technische Entwicklungsarbeiten, insbesondere im Bereich Werkstoffe, Oberflächentechnik, Analytik, Verbindungstechnik, Pulvermetallurgie, Verschleißschutzschichten, dekorative Schichten und Funktionsschichten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 2, 2020 | 201900282036 | 4 | Extension, Verlaengert |
| March 28, 2019 | 201900090317 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 21, 2016 | 201620507122 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 13, 2014 | 201400053907 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 27, 2011 | 201100173044 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 19, 2011 | 201000535025 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100504269