302010010004

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010010004 wurde als Bildmarke am 18.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.08.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zwei vorherrschende Farben #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100100044
Registernummer 302010010004
Internationale Marke Nr. IR1057738, 16. November 2024
Anmeldedatum 18. Februar 2010
Veröffentlichungsdatum 24. September 2010
Eintragungsdatum 19. August 2010
Beginn Widerspruchsfrist 24. September 2010
Ende Widerspruchsfrist 24. Dezember 2010
Ablaufdatum 28. Februar 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Zubehör für Kraftfahrzeuge, nämlich Zündkerzen, Keilriemen, Luft-, Öl- und Kraftstofffilter für Motoren; Maschinen und Apparate zur Montage, Herstellung und Prüfung galvanischer Elemente, Akkumulatoren und elektrische Brennstoffzellen, die als Teile oder als Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen speziell bestimmt sind, und für Teile der genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9 galvanische Zellen; elektrische Akkumulatoren; elektrische Primär- und Sekundärelemente, elektrische Brennstoffelemente, elektrische Batterien, alle vorgenannten Waren soweit sie als Teile oder als Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen speziell bestimmt sind, Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; Ladegeräte und deren Teile für elektrische Akkumulatoren, soweit sie als Teile oder als Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen speziell bestimmt sind; Gleichrichter und Schaltgeräte sowie Ladeschalter, Zellenschalter und Kapazitätsmesser für elektrische Akkumulatoren, soweit sie als Teile oder als Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen speziell bestimmt sind, sofern in Klasse 09 enthalten; Automobilzubehör, nämlich Starterbatterien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2023 202300026849 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2020 202000257799 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2020 202000190672 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2020 201900192697 4 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2018 201800268719 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. August 2015 201520204163 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2011 201000506994 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. August 2010 201000273095 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100100044