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Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Fittings aus Metall für Rohrleitungen und Ablaufleitungen; Fittings aus Metall für Rohrleitungen und Ablaufleitungen, insbesondere von Toiletten, Waschbecken, Badewannen, Urinalen und Bidets; Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) und Rückschlagklappen aus Metall jeweils für Wasser- und Heizungsleitungen; Kehlrinnen aus Metall für Dächer; Dachrinnen aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. für Toilettenspülungen, Bidetspülungen oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Metall; Trägerplatten aus Metall für Rohrleitungen; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Verzweigungen aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Armaturen aus Metall für Rohre und Rohrleitungen (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Absperr- und Regelarmaturen aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen)

9 Software, insbesondere Planungssoftware für die Sanitärinstallation

11 Heizungs-, Kühl- sowie Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Teile von Heizungs-, Kühl- sowie Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Trägerplatten, insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Verbindungs- und Anschlusselementen, als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Toiletten (WC); Toilettenschüsseln (WC); Toilettensitze (WC); Bidets; Urinale (sanitäre Einrichtungen); transportable Toiletten; Toilettenspülungen; Urinalspülungen; Bidetspülungen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Mischhähne für Wasserleitungen; vor einer Wand montierbare Vor-Wand-Konstruktionen, bestehend aus einem angepassten Gerüst als Teil einer sanitären Anlage, in dem Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. Toilettenspülungen, Bidetspülungen oder Urinalspülungen oder Teile von Sanitäreinrichtungen angeordnet sind; Ventile als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Rohre (nicht aus Metall), insbesondere Kunststoffrohre für haustechnische und industrielle Installation als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Verzweigungen für Rohre und Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Verbindungselemente für Rohre und Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Armaturen für Rohre und Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Absperr- und Regelarmaturen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Fittings aus Metall als Teile von sanitären Apparaten und Anlagen für Toiletten, Waschbecken, Badewannen, Urinale und Bidets; Fittings (nicht aus Metall) als Teile von sanitären Apparaten und Anlagen für Toiletten, Waschbecken, Badewannen, Urinale und Bidets

17 Rohre als Halbfabrikate aus Kunststoff; Schläuche aus Kunststoff; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Fittings (nicht aus Metall) für Rohrleitungen und Ablaufleitungen; Fittings (nicht aus Metall) für Rohrleitungen und Ablaufleitungen, insbesondere von Toiletten, Bidets, Urinalen, Waschbecken und Badewannen; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Gummiklappen (Gummiventile); Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Kunststoffrohre für Bauzwecke für haustechnische und industrielle Installation; Klappenventile und Rückschlagklappen, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasser- und Heizungsanlagen; Kehlrinnen für Dächer (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall); Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen nicht aus Metall; Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Kunststoff; Gerüste, nicht aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. für Toilettenspülungen, Bidetspülungen oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Trägerplatten (für Bauzwecke), insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme (für Bauzwecke) aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Verbindungs- und Anschlussstücken

20 Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Kunststoff für Wasser- und Heizungsleitungen; Rückschlagklappen aus Kunststoff für Wasser- und Heizungsleitungen; Armaturen aus Kunststoff als Ventile für Rohre und Rohrleitungen (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Armaturen aus Kunststoff als Bedienelemente, soweit in Klasse 20 enthalten, für Rohre und Rohrleitungen (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Absperr- und Regelarmaturen aus Kunststoff als Ventile (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Absperr- und Regelarmaturen aus Kunststoff als Bedienelemente, soweit in Klasse 20 enthalten (ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen)

37 Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Heizungs-, Kühl- sowie Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Installationsarbeiten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020100091118
Registernummer	302010009111

Anmeldedatum	13. Februar 2010
Veröffentlichungsdatum	22. Oktober 2010
Eintragungsdatum	16. September 2010
Beginn Widerspruchsfrist	22. Oktober 2010
Ende Widerspruchsfrist	24. Januar 2011
Ablaufdatum	28. Februar 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. März 2020	201900205912	4	Verlängerung, Verlaengert
06. April 2017	201700112025	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2011	201000543474	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. November 2010	201000261853	8e	Eintragung, Marke eingetragen
22. November 2010	201000261853		Eintragung, Marke eingetragen
16. September 2010	201000261853	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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