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The German trademark TECElux was filed as Word mark on 02/13/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/16/2010.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020100091118 |
| Register number | 302010009111 |
| Application date | February 13, 2010 |
| Publication date | October 22, 2010 |
| Entry date | September 16, 2010 |
| Start of opposition period | October 22, 2010 |
| End of the opposition period | January 24, 2011 |
| Expiration date | February 28, 2030 |
Trademark owner
48282 Emsdetten
DE
Trademark representatives
51427 Bergisch Gladbach
DE
goods and services
6
Baumaterialien aus Metall; Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Fittings aus Metall für Rohrleitungen und Ablaufleitungen; Fittings aus Metall für Rohrleitungen und Ablaufleitungen, insbesondere von Toiletten, Waschbecken, Badewannen, Urinalen und Bidets; Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) und Rückschlagklappen aus Metall jeweils für Wasser- und Heizungsleitungen; Kehlrinnen aus Metall für Dächer; Dachrinnen aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. für Toilettenspülungen, Bidetspülungen oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Metall; Trägerplatten aus Metall für Rohrleitungen; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Verzweigungen aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Armaturen aus Metall für Rohre und Rohrleitungen (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Absperr- und Regelarmaturen aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen)
9
Software, insbesondere Planungssoftware für die Sanitärinstallation
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Heizungs-, Kühl- sowie Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Teile von Heizungs-, Kühl- sowie Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Trägerplatten, insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Verbindungs- und Anschlusselementen, als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Toiletten (WC); Toilettenschüsseln (WC); Toilettensitze (WC); Bidets; Urinale (sanitäre Einrichtungen); transportable Toiletten; Toilettenspülungen; Urinalspülungen; Bidetspülungen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Mischhähne für Wasserleitungen; vor einer Wand montierbare Vor-Wand-Konstruktionen, bestehend aus einem angepassten Gerüst als Teil einer sanitären Anlage, in dem Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. Toilettenspülungen, Bidetspülungen oder Urinalspülungen oder Teile von Sanitäreinrichtungen angeordnet sind; Ventile als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Rohre (nicht aus Metall), insbesondere Kunststoffrohre für haustechnische und industrielle Installation als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Verzweigungen für Rohre und Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Verbindungselemente für Rohre und Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Armaturen für Rohre und Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Absperr- und Regelarmaturen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Fittings aus Metall als Teile von sanitären Apparaten und Anlagen für Toiletten, Waschbecken, Badewannen, Urinale und Bidets; Fittings (nicht aus Metall) als Teile von sanitären Apparaten und Anlagen für Toiletten, Waschbecken, Badewannen, Urinale und Bidets
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Rohre als Halbfabrikate aus Kunststoff; Schläuche aus Kunststoff; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Fittings (nicht aus Metall) für Rohrleitungen und Ablaufleitungen; Fittings (nicht aus Metall) für Rohrleitungen und Ablaufleitungen, insbesondere von Toiletten, Bidets, Urinalen, Waschbecken und Badewannen; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Gummiklappen (Gummiventile); Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Kunststoffrohre für Bauzwecke für haustechnische und industrielle Installation; Klappenventile und Rückschlagklappen, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasser- und Heizungsanlagen; Kehlrinnen für Dächer (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall); Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen nicht aus Metall; Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Kunststoff; Gerüste, nicht aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. für Toilettenspülungen, Bidetspülungen oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Trägerplatten (für Bauzwecke), insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme (für Bauzwecke) aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Verbindungs- und Anschlussstücken
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Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Kunststoff für Wasser- und Heizungsleitungen; Rückschlagklappen aus Kunststoff für Wasser- und Heizungsleitungen; Armaturen aus Kunststoff als Ventile für Rohre und Rohrleitungen (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Armaturen aus Kunststoff als Bedienelemente, soweit in Klasse 20 enthalten, für Rohre und Rohrleitungen (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Absperr- und Regelarmaturen aus Kunststoff als Ventile (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Absperr- und Regelarmaturen aus Kunststoff als Bedienelemente, soweit in Klasse 20 enthalten (ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen)
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Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Heizungs-, Kühl- sowie Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Installationsarbeiten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 4, 2020 | 201900205912 | 4 | Extension, Verlaengert |
| April 6, 2017 | 201700112025 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 18, 2011 | 201000543474 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 22, 2010 | 201000261853 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| November 22, 2010 | 201000261853 | Registration, Marke eingetragen | |
| September 16, 2010 | 201000261853 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100091118