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Die Deutsche Marke CIOS wurde als Wortmarke am 29.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090759421 |
| Registernummer | 302009075942 |
| Internationale Marke | Nr. IR1069935, 22. November 2024 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juli 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2019 |
Markeninhaber
44534 Lünen
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaschinen, Bergbaumaschinen; Maschinen für den Bergbau, für die Materialzerkleinerung, für die Materialförderung; Gewinnungsmaschinen für die Mineraliengewinnung, den Tagebergbau und den Untertagebergbau; maschinelle Geräte für die Rohstoffgewinnung und den Bergbau; Zerkleinerungsmaschinen für Mineralien; Motoren und Teile für alle vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Steuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten), Steuergeräte und Antriebe (soweit in Klasse 7 enthalten) für Bau- und Bergbaumaschinen sowie für Teile von Bergbaumaschinen; Steuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten) für hydraulische Ausbauaggregate für Bergbaubetriebe; Steuerungen und Antriebe für Gewinnungs-, Vortriebs- und Lademaschinen, für Vortriebsschilde sowie für Bergbauförderer (soweit in Klasse 7 enthalten); Teile der vorgenannten Steuergeräte, Steuerungen und Antriebe, soweit in Klasse 7 enthalten; hydraulische Ausbaurahmen, Ausbaugestelle, Ausbauschilde und Abzugsschilde für Bergbau-Untertagebetriebe einschließlich ihrer Teile; Hydraulikmotoren
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Feuerlöschgeräte; elektrische und elektronische Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, mit und ohne Schaltfunktion, zur Überwachung elektrischer Größen; Messgeräte, Messinstrumente, Neigungsmesser, Vibrationsmessgeräte; elektrische Schaltgeräte; Schalter; integrierte Schaltkreise; eigensichere Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; eigensichere Signalapparate und -instrumente; Apparate und Geräte für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regeltechnik; elektrische, optische und elektronische Geräte für Kommunikationssysteme, insbesondere für Bussysteme; elektrische, optische und elektronische Apparate und Instrumente für Personenschutzsysteme; elektrische, elektronische, akustische und optische Sensoren und Schaltungen; Akkumulatoren; Batterien; elektrische, elektromagnetische, elektronische und elektrohydraulische Aktoren (Steuer- und Regelungsgeräte)
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2020 | 202000286500 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. März 2013 | 201300103472 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2012 | 201200248937 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 07. Dezember 2011 | 201000406419 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 25. Oktober 2010 | 201000406419 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 31. Mai 2010 | 201000016232 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090759421