302009075677 Logo (DPMA, 23.12.2009)
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Die Deutsche Marke 302009075677 wurde als Bildmarke am 23.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Drei Bäume oder drei Sträucher
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090756775 |
| Registernummer | 302009075677 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 10. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektronische Rechenmaschinen; wissenschaftliche elektronische Rechenmaschinen; Software für wissenschaftliche elektronische Rechenmaschinen; Rechenmaschinen; Tabellierrechenmaschinen; Rechen- und Fakturiermaschinen; Desktop-Druckrechenmaschinen; elektrische Rechenmaschinen, Registrierkassen; elektronische Registrierkassen; Registrierkassen, einschließlich Verkaufsterminals und Software für Systeme für Verkaufsstellen; mobile Endgeräte, nämlich mobile elektronische Datenendgeräte; Scanner für Systeme für Verkaufsstellen; elektronische Wörterbücher; Teile und Zubehörteile für elektronische Wörterbücher, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware für elektronische Wörterbücher; herunterladbare elektronische Wörterbücher; Speicherkarten für elektronische Wörterbücher; CD-ROMs für elektronische Wörterbücher; elektronische Etikettendrucker; Bandkassetten für Etikettendrucker; Diskettentiteldrucker; digitale Kameras; Drucker für digitale Kameras; Computerprogramme für digitale Kameras; Teile und Zubehörteile für digitale Kameras, soweit in Klasse 9 enthalten; Taschen (angepasst) für digitale Kameras; Batterien für digitale Kameras; Batterieladegeräte für digitale Kameras; Projektoren; Projektoren, nämlich Multimedia-Videoprojektoren zur Übertragung oder Wiedergabe von Bild, Ton und Daten und visuelle Vorführgeräte, nämlich Geräte zur Übertragung oder Wiedergabe von Bild und Ton; Dokumentenkameras; Datenterminals für Projektoren; elektrische Stecker für Projektoren; elektronische Planungshilfen/Organizer; persönliche digitale Assistenten (PDA); Taschenpersonalcomputer; Teile und Zubehörteile für persönliche digitale Assistenten (PDA), soweit in Klasse 9 enthalten; Personalcomputer; Computerhardware-Bauteile und -peripheriegeräte; Drucker für Computer; Software für Computer; Computersoftware für einen Personalcomputer zur Verwendung zur Erzielung von Datenaustausch zwischen einem Personalcomputer und einer Armbanduhr oder einer digitalen Kamera oder anderen elektronischen Vorrichtungen und Geräten; LCD-Fernsehgeräte; Navigationsgeräte und -instrumente; Fahrzeugnavigationsgeräte und -instrumente; Mobiltelefone; Teile und Zubehörteile für Mobiltelefone, soweit in Klasse 9 enthalten; Funkrufgeräte; Rundfunkgeräte; CD-Player; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; mit Musik bespielte CDs; bespielte Videoplatten; Filme (belichtet) oder Spielfilme (auf Datenträger aufgezeichnet); bespielte Trägermedien, nämlich mit Musik bespielte elektronische Schaltungen, Magnetplatten, Magnetbänder, Halbleiterspeicher, optische Platten, magnetische optische Platten, CD-ROMs und DVDs; bespielte Trägermedien, nämlich mit Bild, einschließlich Standbildern, Animationen und bewegten Bildern bespielte elektronische Schaltungen, Magnetplatten, Magnetbänder, Halbleiterspeicher, optische Platten, magnetische optische Platten, CD-ROMs und DVDs; mit automatischen Aufführungsprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielte elektronische Schaltungen und CD-ROMs; durch Kommunikationsnetz herunterladbare Musik; herunterladbare Musikdateien; durch Kommunikationsnetz herunterladbare Bilder; herunterladbare Bilddateien; Schallplatten; belichtete Diafilme; Batterien (elektrisch); Wechselstromadapter; Kopfhörer; Verstärker; Lautsprecher; Mikrofone für elektronische Musikinstrumente; Fotokopiermaschinen; Telefax-Übertragungs- und Empfangsgeräte; unbespielte Videokassettenbänder und unbespielte Tonkassettenbänder; fotografische Instrumente und Geräte; Filminstrumente und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Telekommunikationsgeräte und -apparate; elektronische Instrumente und Apparate und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten; Filme oder Spielfilme (herunterladbar)
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Armbanduhren; Teile und Bestandteile für Armbanduhren; Uhren; Teile und Bestandteile für Uhren; elektronische Armbanduhren; Teile und Bestandteile für elektronische Armbanduhren; autonome funkgesteuerte Armbanduhren; Armbanduhren mit einer Funktion zum Senden und Empfangen von Daten zu und von elektronischen Planungshilfen oder Personalcomputern, elektronische Armbanduhren und Uhren mit Solarbatterien; elektronische Armbanduhren und Uhren mit Datenbankfunktionen; Uhrenbänder und -armbänder; Uhrenetuis; Stoppuhren; Zeitkontrolluhren für Fußball
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elektronische Keyboards (Musikinstrumente); elektronisches Klavier; elektronische Musikinstrumente; Bestandteile und Zubehör für elektronische Musikinstrumente, soweit in Klasse 15 enthalten; Ständer für elektronische Musikinstrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2020 | 202000288671 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juni 2014 | 201400224881 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2010 | 201000282617 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. März 2010 | 201000014338 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090756775