302009075677 Logo (DPMA, 12/23/2009)
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The German trademark 302009075677 was filed as Figurative mark on 12/23/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/10/2010.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrial globes with representation solely of meridians and parallels #Three trees or three bushes
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020090756775 |
| Register number | 302009075677 |
| Application date | December 23, 2009 |
| Publication date | April 9, 2010 |
| Entry date | March 10, 2010 |
| Start of opposition period | April 9, 2010 |
| End of the opposition period | July 9, 2010 |
| Expiration date | December 31, 2019 |
Trademark owner
Trademark representatives
80538 München
DE
goods and services
9
Elektronische Rechenmaschinen; wissenschaftliche elektronische Rechenmaschinen; Software für wissenschaftliche elektronische Rechenmaschinen; Rechenmaschinen; Tabellierrechenmaschinen; Rechen- und Fakturiermaschinen; Desktop-Druckrechenmaschinen; elektrische Rechenmaschinen, Registrierkassen; elektronische Registrierkassen; Registrierkassen, einschließlich Verkaufsterminals und Software für Systeme für Verkaufsstellen; mobile Endgeräte, nämlich mobile elektronische Datenendgeräte; Scanner für Systeme für Verkaufsstellen; elektronische Wörterbücher; Teile und Zubehörteile für elektronische Wörterbücher, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware für elektronische Wörterbücher; herunterladbare elektronische Wörterbücher; Speicherkarten für elektronische Wörterbücher; CD-ROMs für elektronische Wörterbücher; elektronische Etikettendrucker; Bandkassetten für Etikettendrucker; Diskettentiteldrucker; digitale Kameras; Drucker für digitale Kameras; Computerprogramme für digitale Kameras; Teile und Zubehörteile für digitale Kameras, soweit in Klasse 9 enthalten; Taschen (angepasst) für digitale Kameras; Batterien für digitale Kameras; Batterieladegeräte für digitale Kameras; Projektoren; Projektoren, nämlich Multimedia-Videoprojektoren zur Übertragung oder Wiedergabe von Bild, Ton und Daten und visuelle Vorführgeräte, nämlich Geräte zur Übertragung oder Wiedergabe von Bild und Ton; Dokumentenkameras; Datenterminals für Projektoren; elektrische Stecker für Projektoren; elektronische Planungshilfen/Organizer; persönliche digitale Assistenten (PDA); Taschenpersonalcomputer; Teile und Zubehörteile für persönliche digitale Assistenten (PDA), soweit in Klasse 9 enthalten; Personalcomputer; Computerhardware-Bauteile und -peripheriegeräte; Drucker für Computer; Software für Computer; Computersoftware für einen Personalcomputer zur Verwendung zur Erzielung von Datenaustausch zwischen einem Personalcomputer und einer Armbanduhr oder einer digitalen Kamera oder anderen elektronischen Vorrichtungen und Geräten; LCD-Fernsehgeräte; Navigationsgeräte und -instrumente; Fahrzeugnavigationsgeräte und -instrumente; Mobiltelefone; Teile und Zubehörteile für Mobiltelefone, soweit in Klasse 9 enthalten; Funkrufgeräte; Rundfunkgeräte; CD-Player; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; mit Musik bespielte CDs; bespielte Videoplatten; Filme (belichtet) oder Spielfilme (auf Datenträger aufgezeichnet); bespielte Trägermedien, nämlich mit Musik bespielte elektronische Schaltungen, Magnetplatten, Magnetbänder, Halbleiterspeicher, optische Platten, magnetische optische Platten, CD-ROMs und DVDs; bespielte Trägermedien, nämlich mit Bild, einschließlich Standbildern, Animationen und bewegten Bildern bespielte elektronische Schaltungen, Magnetplatten, Magnetbänder, Halbleiterspeicher, optische Platten, magnetische optische Platten, CD-ROMs und DVDs; mit automatischen Aufführungsprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielte elektronische Schaltungen und CD-ROMs; durch Kommunikationsnetz herunterladbare Musik; herunterladbare Musikdateien; durch Kommunikationsnetz herunterladbare Bilder; herunterladbare Bilddateien; Schallplatten; belichtete Diafilme; Batterien (elektrisch); Wechselstromadapter; Kopfhörer; Verstärker; Lautsprecher; Mikrofone für elektronische Musikinstrumente; Fotokopiermaschinen; Telefax-Übertragungs- und Empfangsgeräte; unbespielte Videokassettenbänder und unbespielte Tonkassettenbänder; fotografische Instrumente und Geräte; Filminstrumente und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Telekommunikationsgeräte und -apparate; elektronische Instrumente und Apparate und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten; Filme oder Spielfilme (herunterladbar)
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Armbanduhren; Teile und Bestandteile für Armbanduhren; Uhren; Teile und Bestandteile für Uhren; elektronische Armbanduhren; Teile und Bestandteile für elektronische Armbanduhren; autonome funkgesteuerte Armbanduhren; Armbanduhren mit einer Funktion zum Senden und Empfangen von Daten zu und von elektronischen Planungshilfen oder Personalcomputern, elektronische Armbanduhren und Uhren mit Solarbatterien; elektronische Armbanduhren und Uhren mit Datenbankfunktionen; Uhrenbänder und -armbänder; Uhrenetuis; Stoppuhren; Zeitkontrolluhren für Fußball
15
elektronische Keyboards (Musikinstrumente); elektronisches Klavier; elektronische Musikinstrumente; Bestandteile und Zubehör für elektronische Musikinstrumente, soweit in Klasse 15 enthalten; Ständer für elektronische Musikinstrumente
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 31, 2020 | 202000288671 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| June 5, 2014 | 201400224881 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 16, 2010 | 201000282617 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 10, 2010 | 201000014338 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020090756775