PARTNER of Demag Cranes Logo (DPMA, 23.12.2009)
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Die Deutsche Marke PARTNER of Demag Cranes wurde als Wort-Bildmarke am 23.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090756511 |
| Registernummer | 302009075651 |
| Internationale Marke | Nr. IR1060742, 18. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2019 |
Markeninhaber
Schaffhausen
CH
Markenvertreter
45127 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Laufschienen aus Metall, insbesondere für Hängebahnen, für Kranlaufkatzen und für Schleppleitungen; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen und für Kranlaufkatzen als Bestandteil eines Baukastensystems; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen in Form von Gerad- und Bogenstücken, Weichen und Schwenkscheiben; Profilschienen aus Metall, insbesondere für Schleifleitungen; Kaschen, Seilbirnen, Laschenseilbirnen, Schäkel, Seilschlösser mit Keil jeweils aus Metall und jeweils für Seile
7
Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren; Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) mit integrierter Bremse (Bremsmotoren); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) mit integriertem Getriebe (Getriebemotoren); Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Feingangantriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), nämlich zwei oder mehr über ein mechanisches Getriebe miteinander verbundene Bremsmotoren; Fahrwerkskomponenten (Maschinenteile), nämlich einseitig offene Kastengehäuse mit integriertem Laufrad (Radblöcke), aus angetriebenen und nicht angetriebenen Radblöcken zusammengestellte Schienenfahrwerke (soweit in Klasse 07 enthalten); Fahrwerke als Teile von Maschinen oder maschinellen Anlagen für Schleppleitungen und für Stromabnehmer (soweit in Klasse 07 enthalten); Fahrwerke als Teile von Maschinen oder maschinellen Anlagen für Hebezeuge (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für das Heben und das Senken von Lasten, Hebegeräte, insbesondere maschinelle Kettenzüge und Seilzüge; Fahrwerke als Teile von Maschinen oder maschinellen Anlagen für Hebezeuge (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke, Windwerke, Krane, Wandschwenkkrane, Säulendrehkrane, Säulenschwenkkrane, Stapelkrane, Portalkrane, Laufkrane, Einträger-Laufkrane, Zweiträger-Laufkrane, Deckenkrane, Einträger-Hängekrane, Ausleger- und Ausschiebekrane; Seilzüge (Maschinen) mit pneumatischen Antrieb mit einer Steuerung zur Handhabung nahezu schwerelos erscheinender Lasten; Hebegeräte mit einer starren teleskopierbaren Hubachse; Hängebahnen (Maschinenteile), insbesondere Einschienenhängebahnen; pneumatisch und elektrisch betätigbare Bremsen (Maschinenteile), insbesondere Bremsen für Elektromotoren von Hebezeugen; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel aus Metall, insbesondere Lasthaken, Greifer, Zangengreifer, Parallelgreifer, Zweischalengreifer, Mehrseil-Zweischalengreifer, Motor-Zweischalengreifer, Mehrschalengreifer, Motor-Mehrschalengreifer, Innenspanndorne, pneumatische oder elektrische im Wesentlichen aus Antriebsmotoren und Getrieben bestehenden Schwenk- und Dreheinheiten; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel mit einem Magnet, insbesondere Rundmagnete, Rechteckmagnete und mehrere an einer Traverse aufgehängte Magnete
9
Stromschienen und Stromabnehmerwagen hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für die Versorgung von bewegbaren elektrischen Verbrauchern und den Anschluss von bewegbaren Schaltern jeweils insbesondere für Hebezeuge; Schalter, Leistungsschalter, Schütze (Elektrizität), Wendeschütze (Elektrizität), Polumschaltschütze (Elektrizität), Hängeschalter, Funkfernsteuerschalter, Infrarotfernsteuerschalter; Stromleitungen, insbesondere Schleppleitungen und Schleifleitungen; elektrische und elektronische Geräte zum Steuern und Regeln von Hebezeugen, elektrische und elektronische Geräte zum Messen einer Last; elektrische und elektronische Geräte zum Messen der Betriebsdauer eines elektrischen Antriebes und eines Hebezeuges; elektrische und elektronische Geräte zum Ein- und Ausschalten eines Antriebes in Abhängigkeit der erfolgten Umdrehungen des Antriebes, insbesondere Getriebegrenzschalter; elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung der Funktion von Anlagen und Einrichtungen der Fördertechnik, insbesondere von Antrieben, Hebezeugen, Kettenzügen, Seilzügen und Krananlagen, vorgenannte Geräte zum Bestimmen von Wartungsintervallen, der Berechnung der Restlebensdauer und zum Aufzeichnen von Fehlerprotokollen; elektrisch und/oder elektronische Geräte zur Drehzahlsteuerung von Elektromotoren, insbesondere Frequenzumrichter für Drehstrommotoren
12
Puffer für Schienenfahrzeuge, nämlich Puffer zum Anklemmen an Profilschienen für Schienenfahrwerke von Hebezeugen
20
Laufschienen aus Kunststoff, insbesondere für Schleppleitungen; Profilschienen aus Kunststoff, insbesondere für Schleifleitungen
37
Installation, Reparatur, Umrüstung (Installationsarbeiten) und Wartung, insbesondere Generalüberholung (Installationsarbeiten, Instandhaltung, Wartung), auf dem Gebiet der Geräte, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, nämlich Elektromotoren, Umrichter für Elektromotoren, Getriebe und Fahrwerken, und der Kran- und Hebetechnik; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Geräten, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik (auch im Wege der Ferndiagnose), nämlich Elektromotoren, Umrichter für Elektromotoren, Getrieben und Fahrwerken, und der Kran- und Hebetechnik
42
technische Planung, technische Beratung, technische Berechnungen, technische Sicherheitsüberprüfungen und technische Vermessungen auf dem Gebiet der Geräte, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, nämlich Elektromotoren, Umrichter für Elektromotoren, Getrieben und Fahrwerken, und der Kran- und Hebetechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere eines Vertriebsingenieurs, in Bezug auf Geräte, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, nämlich Elektromotoren, Umrichter für Elektromotoren, Getrieben und Fahrwerken, und der Kran- und Hebetechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2020 | 202000289680 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Februar 2018 | 201800020439 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2015 | 201500061296 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2010 | 201000261439 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Februar 2010 | 201000003844 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090756511