PARTNER of Demag Cranes

DPMA DPMA 2009 Trademark cancelled

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The German trademark PARTNER of Demag Cranes was filed as Word and figurative mark on 12/23/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/24/2010. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Series of letters in different dimensions #Two circles one inside the other #Circles with inscriptions projecting beyond the circumference #Three predominant colours

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020090756511
Register number 302009075651
International trademark No. IR1060742, August 29, 2024
Application date December 23, 2009
Publication date March 26, 2010
Entry date February 24, 2010
Start of opposition period March 26, 2010
End of the opposition period June 28, 2010
Expiration date December 31, 2019

Trademark owner


Schaffhausen
CH

Trademark representatives

goods and services

6 Laufschienen aus Metall, insbesondere für Hängebahnen, für Kranlaufkatzen und für Schleppleitungen; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen und für Kranlaufkatzen als Bestandteil eines Baukastensystems; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen in Form von Gerad- und Bogenstücken, Weichen und Schwenkscheiben; Profilschienen aus Metall, insbesondere für Schleifleitungen; Kaschen, Seilbirnen, Laschenseilbirnen, Schäkel, Seilschlösser mit Keil jeweils aus Metall und jeweils für Seile
7 Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren; Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) mit integrierter Bremse (Bremsmotoren); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) mit integriertem Getriebe (Getriebemotoren); Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Feingangantriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), nämlich zwei oder mehr über ein mechanisches Getriebe miteinander verbundene Bremsmotoren; Fahrwerkskomponenten (Maschinenteile), nämlich einseitig offene Kastengehäuse mit integriertem Laufrad (Radblöcke), aus angetriebenen und nicht angetriebenen Radblöcken zusammengestellte Schienenfahrwerke (soweit in Klasse 07 enthalten); Fahrwerke als Teile von Maschinen oder maschinellen Anlagen für Schleppleitungen und für Stromabnehmer (soweit in Klasse 07 enthalten); Fahrwerke als Teile von Maschinen oder maschinellen Anlagen für Hebezeuge (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für das Heben und das Senken von Lasten, Hebegeräte, insbesondere maschinelle Kettenzüge und Seilzüge; Fahrwerke als Teile von Maschinen oder maschinellen Anlagen für Hebezeuge (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke, Windwerke, Krane, Wandschwenkkrane, Säulendrehkrane, Säulenschwenkkrane, Stapelkrane, Portalkrane, Laufkrane, Einträger-Laufkrane, Zweiträger-Laufkrane, Deckenkrane, Einträger-Hängekrane, Ausleger- und Ausschiebekrane; Seilzüge (Maschinen) mit pneumatischen Antrieb mit einer Steuerung zur Handhabung nahezu schwerelos erscheinender Lasten; Hebegeräte mit einer starren teleskopierbaren Hubachse; Hängebahnen (Maschinenteile), insbesondere Einschienenhängebahnen; pneumatisch und elektrisch betätigbare Bremsen (Maschinenteile), insbesondere Bremsen für Elektromotoren von Hebezeugen; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel aus Metall, insbesondere Lasthaken, Greifer, Zangengreifer, Parallelgreifer, Zweischalengreifer, Mehrseil-Zweischalengreifer, Motor-Zweischalengreifer, Mehrschalengreifer, Motor-Mehrschalengreifer, Innenspanndorne, pneumatische oder elektrische im Wesentlichen aus Antriebsmotoren und Getrieben bestehenden Schwenk- und Dreheinheiten; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel mit einem Magnet, insbesondere Rundmagnete, Rechteckmagnete und mehrere an einer Traverse aufgehängte Magnete
9 Stromschienen und Stromabnehmerwagen hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für die Versorgung von bewegbaren elektrischen Verbrauchern und den Anschluss von bewegbaren Schaltern jeweils insbesondere für Hebezeuge; Schalter, Leistungsschalter, Schütze (Elektrizität), Wendeschütze (Elektrizität), Polumschaltschütze (Elektrizität), Hängeschalter, Funkfernsteuerschalter, Infrarotfernsteuerschalter; Stromleitungen, insbesondere Schleppleitungen und Schleifleitungen; elektrische und elektronische Geräte zum Steuern und Regeln von Hebezeugen, elektrische und elektronische Geräte zum Messen einer Last; elektrische und elektronische Geräte zum Messen der Betriebsdauer eines elektrischen Antriebes und eines Hebezeuges; elektrische und elektronische Geräte zum Ein- und Ausschalten eines Antriebes in Abhängigkeit der erfolgten Umdrehungen des Antriebes, insbesondere Getriebegrenzschalter; elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung der Funktion von Anlagen und Einrichtungen der Fördertechnik, insbesondere von Antrieben, Hebezeugen, Kettenzügen, Seilzügen und Krananlagen, vorgenannte Geräte zum Bestimmen von Wartungsintervallen, der Berechnung der Restlebensdauer und zum Aufzeichnen von Fehlerprotokollen; elektrisch und/oder elektronische Geräte zur Drehzahlsteuerung von Elektromotoren, insbesondere Frequenzumrichter für Drehstrommotoren
12 Puffer für Schienenfahrzeuge, nämlich Puffer zum Anklemmen an Profilschienen für Schienenfahrwerke von Hebezeugen
20 Laufschienen aus Kunststoff, insbesondere für Schleppleitungen; Profilschienen aus Kunststoff, insbesondere für Schleifleitungen
37 Installation, Reparatur, Umrüstung (Installationsarbeiten) und Wartung, insbesondere Generalüberholung (Installationsarbeiten, Instandhaltung, Wartung), auf dem Gebiet der Geräte, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, nämlich Elektromotoren, Umrichter für Elektromotoren, Getriebe und Fahrwerken, und der Kran- und Hebetechnik; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Geräten, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik (auch im Wege der Ferndiagnose), nämlich Elektromotoren, Umrichter für Elektromotoren, Getrieben und Fahrwerken, und der Kran- und Hebetechnik
42 technische Planung, technische Beratung, technische Berechnungen, technische Sicherheitsüberprüfungen und technische Vermessungen auf dem Gebiet der Geräte, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, nämlich Elektromotoren, Umrichter für Elektromotoren, Getrieben und Fahrwerken, und der Kran- und Hebetechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere eines Vertriebsingenieurs, in Bezug auf Geräte, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, nämlich Elektromotoren, Umrichter für Elektromotoren, Getrieben und Fahrwerken, und der Kran- und Hebetechnik
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Trademark history

Date Document number Area Entry
August 31, 2020 202000289680 5f Deletion, Marke geloescht
February 13, 2018 201800020439 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 19, 2015 201500061296 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 26, 2010 201000261439 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
February 24, 2010 201000003844 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020090756511