BRIGITTE

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BRIGITTE wurde als Wortmarke am 17.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090740674
Registernummer 302009074067
Internationale Marke Nr. IR1044010, 04. Juli 2025
Anmeldedatum 17. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum 01. April 2010
Eintragungsdatum 02. März 2010
Beginn Widerspruchsfrist 01. April 2010
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 2010
Ablaufdatum 31. Dezember 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

20457 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fleischwaren und -extrakte, Wurst, Wurstwaren und Würstchen, Fisch, Fischwaren und -extrakte, Meeresfrüchte (nicht lebend) und Waren daraus, Geflügel, Geflügelwaren und -extrakte, Wild, Wildwaren und -extrakte, Gemüse (nicht in frischer Form), Obst (nicht in frischer Form), Pilze (nicht in frischer Form), Kartoffeln (nicht in frischer Form) und Kartoffelprodukte soweit in Klasse 29 enthalten, alle vorgenannten Waren auch bearbeitet, konserviert, tiefgefroren, getrocknet, gekocht oder (vor-)gegart sowie zu Halbfertiggerichten, Fertiggerichten oder Speisezubereitungen verarbeitet und kombiniert; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Suppen, Kraftbrühen und Suppenpräparate; Halbfertig- und Fertiggerichte, auch konserviert oder tiefgekühlt, die im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Geflügel, Wild, aus Waren oder Extrakten aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Geflügel oder Wild, aus Gemüse, aus Obst, aus Salaten, aus Kartoffeln oder Kartoffelprodukten, aus Eiern, aus Milch oder aus Milchprodukten bestehen, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, insbesondere Halbfertig- und Fertiggerichte mit Lachs, Seelachsfilet, Gulasch, Hähnchenfilet, Mozzarella oder Gemüsemischungen; Brotaufstrich [fetthaltig], Butter, Margarine; Fruchtscheiben, Fruchtsalate und Fruchtsnacks; Gemüsesalate und Gemüsesnacks; Kartoffelchips
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Brotwaren, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig; Soßen (Würzmittel), insbesondere Salatsoßen und Pastasoßen; Gewürze und Gewürzmischungen; Küchenkräuter und Küchenkräutermischungen (jeweils als Gewürze und nicht in frischer Form), Kühleis; Pasta (Teigwaren), Wraps (Teigwaren), Nudeln, Mischungen, Speisezubereitungen, Halbfertig- und Fertiggerichte aus Teigwaren, jeweils auch gekocht, konserviert oder tiefgefroren, insbesondere Lasagne-, Ravioli-, Tagliatelle- und Linguinegerichte mit Sauce, Fleisch, Fisch und/oder Gemüse; Pizzas, auch tiefgekühlt und als Backzubereitung; Pizzateig; Reissnacks und Reisgerichte, auch gekocht, konserviert oder tiefgefroren und als Speisezubereitung, Halbfertig- oder Fertiggericht, insbesondere Nasigoreng und Risotto; Getreideprodukte und Getreidegerichte, Grieß, Couscous [Grieß] und Couscousgerichte, auch als Speisezubereitung, Halbfertig- oder Fertiggericht, insbesondere Gemüse-Couscous; Speisezubereitungen, Speisemischungen, Halbfertig- oder Fertiggerichte, die im Wesentlichen aus Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehlen, Getreidepräparaten, Getreideprodukten, Brot, Brotwaren, feine Backwaren, Konditorwaren, Teig, Teigwaren, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Kräutern und/oder Gewürzen bestehen, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind; Sandwiches, Hamburger und belegte Brotwaren; Süßwaren, insbesondere Bonbons; Kekse; Chutneys [Würzmittel]; Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Frühlingsrollen; Kapern; Ketchup [Sauce]; Mayonnaise; Marzipan und Marzipanrohmasse; Hafer-, Grieß- und Mehlspeisen; Kuchen, Kuchenmischungen [pulverförmig], Kuchenteig und Kuchenverzierungen [essbar]; Popcorn; Konfekt, Kräcker [Gebäck]; Quiches; Sushi; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Pfannkuchen [Crêpes]; Pudding; Müsli; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Gebäck; Grütze für Nahrungszwecke; Kleber für Nahrungszwecke; Tacos; Tortillas; Waffeln; Zwieback
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; frisches Obst und Gemüse; Küchenkräuter (frisch); Nüsse; Sämereien, Blumenzwiebeln, Malz; Christbäume; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Traubenmost (unvergoren); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering; Betrieb einer Kinderkrippe; Party-Planung [Verpflegung]; Vermietung von Gläsern und transportablen Bauten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2022 202200008628 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2020 202000096005 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2020 202000019935 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2019 201800408159 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Juli 2018 201800214316 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2015 201500082175 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2015 201500014265 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2013 201300372047 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2013 201300300248 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2010 201000273778 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. März 2010 201000012616 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090740674