Camelion

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlüsselringe aus Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellten oder damit plattierte Waren

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Staubsauger, Waschmaschinen, elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, elektrische Mixgeräte für Haushaltszwecke; Motoren und Kraftmotoren (außer für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

8 handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate, insbesondere Bartschneidemaschinen; elektrische Handbohrer; Papierschneider

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere elektrische Batterien für Fahrzeuge, Taschenlampen und Beleuchtungskörper, galvanische Batterien und galvanische Zellen, Solarbatterien (Elektrizität), Ladegeräte für elektrische Batterien, Blinker (Lichtsignale); Blitzgeräte (Fotografie), Zeitaufzeichnungsgeräte, Fernrohre, elektrische Diebstahlsicherungen (Alarmgeräte), elektrische Türklingeln, Rauchmelder, elektrische Insektenlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische Bügeleisen; Apparate und Geräte zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Steuern von Elektrizität, insbesondere Material für Stromleitungen (Drähte, Kabel), Steckdosen und Stecker und andere Kontaktteile (elektrische Verbindungen), Wandler (Elektrizität), Spannungs-/Stromminderer elektrische Abblendschalter (Lichtregler), Vorschaltgeräte für Beleuchtungskörper, Überspannungsschutzgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere tragbare Telefone, Rundfunkgeräte, Lautsprecherboxen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Computerperipheriegeräte, Notebooks, Mäuse (EDV-Geräte), Mauspads; Feuerlöschgeräte; geldbetätigte Musikboxen

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Blutdruckmessgeräte, elektrische Akupunkturinstrumente, Hörhilfen für Taube; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, insbesondere Apparate für die Schönheitsmassage; chirurgisches Nahtmaterial

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Glühbirnen aller Art, Stablampen/Handlampen (Taschenlampen), elektrische Taschenlampen, Laternen, Beleuchtungsapparate und -geräte, Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke, Scheinwerfer, Straßenlampen, Lampen für Fahrzeuge, Fahrradlampen, Lötlampen, Wasserkocher, elektrische Wasserkessel, Mikrowellenofen (Kochgeräte), Kühlschränke, Luftreinigungsgeräte und -maschinen, elektrische Ventilatoren (Klimatisierung) für persönlichen Gebrauch, Wäschetrockner, elektrische Heizgeräte, Luftbefeuchter für Zentralheizkörper, Händetrockner in Toilettenräumen, Filter für Trinkwasser, Taschenwärmer, Feuerzeuge (Gasanzünder), Lampenschirmhalter

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie Teile hiervon, insbesondere Automobile, Luftpumpen (Fahrzeugzubehör), Sonnenblenden für Automobile, Motorräder, Fahrräder, Kinderwägen, Luftballons, Boote

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Armbanduhren, Schlüsselanhänger aller Art, Uhren und elektrische Taschenuhren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente, insbesondere elektronische Musikinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Papiertaschentücher, Papiertischmatten, Notizbücher, Schreibunterlagen, Kalender, Poster, Apparate zum Anbringen von Fotografien (Bürogeräte); Stapelpressen (Bürobedarf), Archive (Bürobedarf), Edelstahlkugelschreiben, Stifte, Selbstklebeband für Haushaltszwecke, Schreibemaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch), Papiermesser (Bürobedarf); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Aphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sporttrikots, Jacken (Bekleidung), Mützen (Kopfbedeckungen), Halstücher, Gürtel (Bekleidungsstücke)

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090731004
Registernummer	302009073100

Anmeldedatum	09. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum	19. März 2010
Eintragungsdatum	11. Februar 2010
Beginn Widerspruchsfrist	19. März 2010
Ende Widerspruchsfrist	21. Juni 2010
Ablaufdatum	17. November 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. November 2010	201000634351	5f	Löschung, Marke geloescht
29. November 2010	201000047499	2c	Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
14. Juli 2010	201000047499	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
25. Mai 2010	201000393585	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Februar 2010	200900407807	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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