302009069921

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009069921 wurde als Bildmarke am 26.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Zwei vorherrschende Farben #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090699216
Registernummer 302009069921
Internationale Marke Nr. IR1050190, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 26. November 2009
Veröffentlichungsdatum 12. März 2010
Eintragungsdatum 10. Februar 2010
Beginn Widerspruchsfrist 12. März 2010
Ende Widerspruchsfrist 14. Juni 2010
Ablaufdatum 30. November 2029

Markeninhaber


51063 Köln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Schuhcreme, Schuhwichse
4 Schuhfett
9 Brillen (Optik); Brillenfassungen und Brillengestelle, Brillengläser, Kneifer, Sonnenbrillen, Brillenetuis
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, insbesondere Taschen und Damentaschen, soweit in Klasse 18 enthalten, sowie Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsselmäppchen (Lederwaren); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
35 Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen sowie Dienstleistungen des Einzelhandels oder Großhandels über das Internet sowie Einzelhandelsdienstleistungen mittels Tele-Shopping-Sendungen, sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Schuhpflegemittel einschließlich Schuhcremes, Schuhwichse, Schuhfett sowie Färbemittel für Schuhe, Bekleidungsartikel, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Waren aus Leder und Lederimitationen einschließlich Futterleder für Schuhe, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer einschließlich Taschen und Damentaschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsselmäppchen, Sonnen- und Regenschirme sowie Schuhbürsten, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Spiele und Spielzeug sowie Turn- und Sportartikel und Getränke aller Art

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Dezember 2019 201900170843 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Dezember 2019 201800375588 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Februar 2017 201700048529 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2016 201620626974 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2016 201620626974 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2015 201520266287 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2015 201520266287 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2015 201520233687 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2015 201520222011 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2013 201300388846 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2010 201000045060 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Februar 2010 200900398697 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090699216