302009066261 Logo (DPMA, 12.11.2009)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302009066261 wurde als Bildmarke am 12.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090662614 |
| Registernummer | 302009066261 |
| Anmeldedatum | 12. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Juni 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. September 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2029 |
Markeninhaber
44147 Dortmund
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
19
Sand, auch Grubensand (ausgenommen Formsand); Bauschuttrecyclingprodukte als Zuschlagstoffe für Beton; Bauschuttrecyclingprodukte für Erd- und Straßenbau sowie Drainage- und Wegebau, insbesondere Mineralgemische, Tragschichten, Verfüllmaterial, Schotter und Splitte; Straßenbelagmaterialien; Kalkstein; Baumaterialien, nicht aus Metall
35
organisatorische und betriebswirtschaftliche Verwaltung von Kfz-Fuhrparks; Geschäftsführung im Rahmen der technischen Betriebsführung
37
Straßenreinigung, insbesondere Reinigung von Straßen, Fußgängerzonen, Bürgersteigen und Parkhäusern mittels selbstaufnehmender Kehrmaschinen; Winterdienst; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Vermietung von Straßenkehrmaschinen; Vermietung von Baumaschinen; Bauwesen, insbesondere Bau von Entsorgungsanlagen, Aufbereitungsanlagen, Kompostanlagen; Bau von Mülldeponien und von Lagern für Abfall, Schutt und/oder Wertstoffe; Fahrzeuginstandhaltung, insbesondere Reparatur des Fuhrparks öffentlicher Betriebe; Abbrucharbeiten; Rückbau von Gebäuden; Bau-, Rückbau-, Abbruch- und Reparaturarbeiten für die Schadstoffsanierung von Gebäuden; Fahrzeugservice (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Waschen von Fahrzeugen; Reparatur von Müll- und Wertstoffsammelbehältern; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Bauwesen, nämlich Reinigung von Rohbauten; Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten an und in Bauten; Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich (Hausmeisterdienste); Innen- und Außenreinigung von Gebäuden
39
Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Logistik-Dienstleistungen im Bereich der Abfall- und Müllentsorgung, -lagerung und -vernichtung sowie im Bereich des Sammelns und Verwertens von Wertstoffen (soweit in Klasse 39 enthalten); Gütertransport, insbesondere Transport von verwertbaren und nicht verwertbaren Abfällen und Müll, einschließlich Sondermüll, von Bauschutt, Schrott, Grünschnitt und/oder verunreinigten Böden; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Umschlagen und Umladen von Gütern, Abfall und/oder Wertstoffen; Vermietung von Lager- und Transportcontainern; Einsammeln und Lagern von Waren und Wertstoffen; Einsammeln und Lagern von Gütern, Müll, Abfall und Wertstoffen, auch Zwischenlagern von überwachungspflichtigen Abfällen; Erteilen von Auskünften über Lagerhaltung; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Lagern; Abholung von Dokumenten, Akten und Datenträgern, die dem Datenschutz unterliegen; Objekträumung und Entrümpelung von Haushalten, Wohnanlagen, Büros und Industriebetrieben; Abtransport von Einrichtungsgegenständen, Sperrmüll und Abfallstoffen aus Wohnungen, Wohnanlagen und sonstigen Bauwerken; Auslieferung von Waren (Lieferservice); Vermietung von Stellplätzen in Rechenzentren für Web-Server zur externen Nutzung (Web-Housing); physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten
40
Verarbeitung (Umwandlung), Aufbereitung, Recycling, Verbrennung, Vernichtung, Beseitigung durch chemische Umwandlung und Kompostierung von Müll, Abfall, Gartenabfällen, Schutt, Böden, Schrott, Produktionsrückständen, Stäuben, Abwasser, Erdölprodukten, Säuren, Laugen, Abluft, Industrieabgasen, Rauchgasen und sonstigen festen, flüssigen und gasförmigen Abfallstoffen; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Sortierung von Müll und wieder verwertbaren Stoffen; Verarbeitung (Umwandlung) von Abfallstoffen aus Kraftwerken; Vernichtung von Dokumenten, Akten und/oder Datenträgern; Erzeugung von Sekundärrohstoffen aus Abfall und/oder Reststoffen mittels Abfallverarbeitung oder Umwandlung; Bodenaufbereitung, nämlich Entfernen von Fremdkörpern und Sortieren von Bodenqualitäten durch Sieben und andere mechanische Verfahren, Bodenbehandlung (Umwandlung) unter Hinzugabe von Zusatzstoffen wie Baustoffe, Aschen, Schlacken, Mutterboden, Komposterde oder Düngemittel sowie Entgiftung kontaminierter Böden durch biotechnische, mikrobakterielle, physikalisch-chemische oder mechanische Verfahren
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere auf den Gebieten des Transportwesens, der Müll- und Abfallentsorgung, des Bauwesens, der Bodensanierung und der Abfall- und Wertstoffsammlung und -verwertung; technische Beratung, insbesondere technische Beratung von Unternehmen und Verbrauchern in Umwelt- und Abfallfragen, nämlich in Fragen der Abfallvermeidung sowie beim Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall, Sekundärrohstoffen, Verpackungen und Verpackungsmaterialien; Dienstleistungen eines Architekten; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht (Facility-Management); Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten; Umweltschutzberatung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Erstellung von technischen Abfallwirtschaftskonzepten; Erstellen von technischen Konzepten zur Abfallminderung, -vermeidung und -beseitigung; Erstellung von technischen Entsorgungskonzepten; technische Beratung bei der Entwicklung von Unternehmenskonzepten; technische Beratung bei der Durchführung von Maßnahmen auf dem Gebiet der Vermeidung, der Behandlung, der Umwandlung, der Verwertung, der Entsorgung, des Recycling und der Beseitigung von Bauschutt, Betriebsstoffen, Produktionsrückständen beziehungsweise Abfällen; technologische Dienstleistungen zur technischen Betriebsführung; technische Beratung im Bereich der Schadstoffsanierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400167511 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Dezember 2019 | 201800378031 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Dezember 2017 | 201700408827 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2012 | 201200071861 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. November 2010 | 201000394081 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Juli 2010 | 200900378140 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 30. Juli 2010 | 200900378140 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Mai 2010 | 200900378140 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090662614