302009062219

Waren und Dienstleistungen

9 Computerprogramme sowie deren Teile und Zubehör dafür, nämlich Unterprogramme, Programmmodule, Programmgeneratoren, Hilfs- und Schnittstellenprogramme; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten; sämtliche vorgenannten Waren dieser Klasse nicht für Produkte in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien

38 Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); elektronisches Übermitteln von Daten; Betrieb eines elektronischen Informations- und Kommunikationssystems (soweit in Klasse 38 enthalten); nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Übermittlung von Nachrichten, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Onlinedienste, nämlich Telekommunikationsdienste; Vermietung von Zugriffszeiten und/oder Zugriffsmöglichkeiten zu Datenbanken; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht für Dienstleistungen in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien

41 Erziehung, Ausbildung, Verfassen, Verlegen und Herausgabe von Publikationen aller Art (ausgenommen Werbetexte) mittels aller Medien; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht für Dienstleistungen in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien

42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; anwenderbezogene technische Beratung über den Einsatz und die Anwendungsmöglichkeiten der Software, Installation und Wartung der Software; Dienstleistungen eines Softwarehauses nämlich Entwicklung, Design, Erstellung, Programmierung, Aktualisierung, Pflege und Installation von Software, Systemanalyse und Anwendungsberatung in Bezug auf Software sowie technische Beratung sowie technologische Dienstleistungen zur Unterstützung und zur Durchführung der Festlegung von Datenstrukturen und deren Änderung; Dienstleistungen in Zusammenhang mit dem Internet, nämlich Erstellung, Wartung und Pflege von Programmen zur Nutzung im Internet und/oder zur Nutzung des Internets sowie technische Beratung in Bezug auf Einsatz und Weiterentwicklung derartiger Programme; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht für Dienstleistungen in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien

45 Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht für Dienstleistungen in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. September 2023	202300315451	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2019	201900102520	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2019	201800340756	4	Verlängerung, Verlaengert
29. November 2017	201700377902	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2013	201000566515	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
14. März 2013	201300092867	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
24. Februar 2011	201000566515	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Oktober 2010	200900364783	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020090622191
Registernummer	302009062219
Internationale Marke	Nr. IR1041762, 14. Dezember 2025

Anmeldedatum	23. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum	05. November 2010
Eintragungsdatum	05. Oktober 2010
Beginn Widerspruchsfrist	05. November 2010
Ende Widerspruchsfrist	07. Februar 2011
Ablaufdatum	31. Oktober 2029

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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