302009062219 Logo (DPMA, 23.10.2009)
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Die Deutsche Marke 302009062219 wurde als Bildmarke am 23.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stöcke, Regenschirme, Sonnenschirme #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090622191 |
| Registernummer | 302009062219 |
| Internationale Marke | Nr. IR1041762, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. November 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2029 |
Markeninhaber
88069 Tettnang
DE
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerprogramme sowie deren Teile und Zubehör dafür, nämlich Unterprogramme, Programmmodule, Programmgeneratoren, Hilfs- und Schnittstellenprogramme; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten; sämtliche vorgenannten Waren dieser Klasse nicht für Produkte in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien
38
Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); elektronisches Übermitteln von Daten; Betrieb eines elektronischen Informations- und Kommunikationssystems (soweit in Klasse 38 enthalten); nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Übermittlung von Nachrichten, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Onlinedienste, nämlich Telekommunikationsdienste; Vermietung von Zugriffszeiten und/oder Zugriffsmöglichkeiten zu Datenbanken; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht für Dienstleistungen in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien
41
Erziehung, Ausbildung, Verfassen, Verlegen und Herausgabe von Publikationen aller Art (ausgenommen Werbetexte) mittels aller Medien; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht für Dienstleistungen in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; anwenderbezogene technische Beratung über den Einsatz und die Anwendungsmöglichkeiten der Software, Installation und Wartung der Software; Dienstleistungen eines Softwarehauses nämlich Entwicklung, Design, Erstellung, Programmierung, Aktualisierung, Pflege und Installation von Software, Systemanalyse und Anwendungsberatung in Bezug auf Software sowie technische Beratung sowie technologische Dienstleistungen zur Unterstützung und zur Durchführung der Festlegung von Datenstrukturen und deren Änderung; Dienstleistungen in Zusammenhang mit dem Internet, nämlich Erstellung, Wartung und Pflege von Programmen zur Nutzung im Internet und/oder zur Nutzung des Internets sowie technische Beratung in Bezug auf Einsatz und Weiterentwicklung derartiger Programme; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht für Dienstleistungen in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien
45
Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht für Dienstleistungen in Zusammenhang mit Versicherungen, Sicherheiten oder Garantien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2023 | 202300315451 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. April 2019 | 201900102520 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. März 2019 | 201800340756 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. November 2017 | 201700377902 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2013 | 201000566515 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 14. März 2013 | 201300092867 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 24. Februar 2011 | 201000566515 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 05. Oktober 2010 | 200900364783 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090622191