302009046920

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Tücher, getränkt mit ätherischen Ölen, für kosmetische Zwecke; Tücher und Waschlappen, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Öle und Lotionen für kosmetische Zwecke, Cremes (kosmetisch), Puder, Hautpflegetücher (kosmetisch), Badezusätze für nicht-medizinische Zwecke, Shampoos, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), vorgenannte Waren insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

4 Kerzen; Duftkerzen

5 pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung, Babykost; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate; medizinische Tees; medizinische Kräutertees; Heilkräutertees; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Stilleinlagen; Cremes, Puder, Hautpflegetücher, Shampoos, Sonnenschutzmittel, Badezusätze, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

8 handbetätigte Werkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, insbesondere für Kinder, auch aus Kunststoff; Baby-Nagelscheren; Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch); Sensorlöffel, nämlich sich in Abhängigkeit der Temperatur verändernde, insbesondere verfärbende Löffel

9 fotografische, Film-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Babyphones; Magnetaufzeichnungsträger, Magnetdatenträger, Bildträger, Tonträger, Compact-Disks (Ton, Bild, ROM, Festspeicher), optische Datenträger, Computer-Software (gespeichert), Spielprogramme für Computer, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Badethermometer; Sonnenbrillen; Steckdosenabdeckungen, Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmflaschen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Armbänder (Schmuck), Halsketten (Schmuck); naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Mineraliensteinen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Bilderbücher; Fotografien; Schreibwaren; Babyhöschenwindeln, Babywindeln, Wickelunterlagen, Einmalwaschlappen, Einweglätzchen, diese Waren jeweils aus Papier oder Zellstoff; Papierservietten; feuchtes Toilettenpapier

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kindertragetaschen; Babytragetücher; Rucksäcke, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Wickeltaschen

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kissen; Laufställe für Kleinkinder; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Schutzpolster für Ecken; Kühlschrank-Sicherheitsriegel, nicht aus Metall; Schrankschlösser, nicht aus Metall; Fenstersicherungen, nicht aus Metall (nicht elektrisch); naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Schlüsselhalter in Form von Ringen oder Ketten aus Holz oder Kunststoff; Schubladenstopper, nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Handspiegel

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teller, Warmhalteteller (als Isoliergefäße für Nahrungsmittel), Schnabeltassen; Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschen- und Saugerbürsten; Zahnbürsten; Haarbürsten; Flaschenhalter für den Haushalt; Proviantdose; Kühlschrankdosen; Warmhaltebehälter (Isolierbehälter); Puderpinsel; naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Stein, Glas, Porzellan und Steingut; Zahnputzbecher; Seifendosen; Seifenschalen und Seifenhalter; Toiletteartikel, soweit in Klasse 21 enthalten

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Waschhandschuhe, Waschlappen; Textilhandtücher

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Babywindeln aus textilem Material; Babywäsche; Babykleidung; Regencapes; Halstücher; Büstenhalter; Stillbüstenhalter; Schuheinlegesohlen; Strickmützen, Söckchen, Krabbelschuhe

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Kinderlauf- und Schutzgurte; Sicherheitsnadeln; Haarbänder, Haarklemmen, Haarspangen, Haarschmuck

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, Babytrainer, Babywippen, Babyrasseln, Greifringe, Spieluhren, Mobiles, Sandspielsachen, Puppen (Spielwaren), Puppenkleider, alle Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder; Roller (Kinderfahrzeuge)

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Milchbrei für Nahrungszwecke; Kräutertees, nicht medizinische; Traubenzucker (für Nahrungszwecke); Süßwaren, Zuckerwaren, Bonbons; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020090469202
Registernummer	302009046920
Internationale Marke	Nr. IR1041502, 29. November 2024

Anmeldedatum	10. August 2009
Veröffentlichungsdatum	25. September 2009
Eintragungsdatum	26. August 2009
Beginn Widerspruchsfrist	25. September 2009
Ende Widerspruchsfrist	28. Dezember 2009
Ablaufdatum	31. August 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. April 2020	202000143893	5f	Löschung, Marke geloescht
20. Juli 2018	201800223285	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2014	201400202714	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2010	200900287376	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. August 2009	200900278366	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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