EMERY

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EMERY wurde als Wortmarke am 14.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090411204
Registernummer 302009041120
Internationale Marke Nr. IR1049772, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 14. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 17. Juni 2011
Eintragungsdatum 13. Mai 2011
Beginn Widerspruchsfrist 17. Juni 2011
Ende Widerspruchsfrist 19. September 2011
Ablaufdatum 31. Juli 2029

Markeninhaber


40599 Düsseldorf
DE

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Harze, soweit in Klasse 01 enthalten, im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse, soweit in Klasse 01 enthalten zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse, soweit in Klasse 01 enthalten, insbesondere aus nachwachsenden Rohstoffen, insbesondere aus natürlichen Ölen und Fetten, wie Kokos-, Palmkern- und/oder Ölpflanzensamen-Öl, Raps, Sonnenblumen, Soja, Tallöl, Wachse (Baumwachs), Talge, Glycerin- und Fettsäureester, -ether, -amine und -amide, insbesondere Azelain- und Pelargonsäurederivate, Ester von Alkoholen und organischen Säuren, Fettsäuren, Fettsäurederivate, Fettalkohole, Glycerin, Triacetin, gehärtete Öle, Alkohole, Amine, Amide, Carbonsäuren und Carbonsäurederivate, wie Carbonsäuremetallsalze, ethoxylierte Carbonsäuren und -derivate; Glycerintriacetat; chemische Erzeugnisse, soweit in Klasse 01 enthalten, insbesondere aus nachwachsenden Rohstoffen, insbesondere als chemische Reagenzien als Zwischenprodukte (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) und als chemische Zusatzmittel für Benetzungsmittel, Antibeschlagmittel, Weichmacher, Gleit- und Schmiermittel, Rheologiemodifikatoren, Stabilisierungsmittel und Verfestigungsmittel für Untergründe, Verdickungsmittel für Lösungen, Beizmittel, Bindemittel, Stärkemittel, Versteifungsmittel oder Bohrhilfsmittel, ansatzverhindernde und ansatzlösende Mittel zur Verwendung in Rohren und Apparaturen, Füllmittel für Gummi und Gummiersatzstoffe und Füllstoffe für plastische Materialien wie Kautschuk und Linoleum; chemische Treibstoffadditive; chemische Brennstoffadditive; Wasserreinigungsmittel und Abwasserbehandlungsmittel; chemische Aktivierungsmittel für Wasserfilter, soweit in Klasse 01 enthalten; Anstrichmittel für Imprägnierungszwecke (ausgenommen Farben); chemische Weichmachungs-, Gelatinierungs- und Plastifizierungsmittel für Kunststoffe sowie für synthetische und natürliche Harze und Wachse sowie für gummielastische Kunstmassen, Lacke, Firnisse und Kabelmassen, Lösungsmittel, soweit in Klasse 01 enthalten; chemische Weichmachungs-, Gelatinierungs- und Plastifizierungsmittel für Wachse, Kautschuk, Zelluloid, Lacke, Beizen, Öle und Fette, soweit in Klasse 01 enthalten; chemische Verdünnungsmittel für Lösungen organischer Stoffe, soweit in Klasse 01 enthalten; Hautbildungsverhinderungsmittel, soweit in Klasse 01 enthalten für trocknende, flüssige und pastöse Massen; chemische Reagenzien als Zwischenprodukte (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) für die Herstellung von Katalysatoren, Wasserglas [Silikat], Weichmachungs-, Gelatinierungs- und Plastifizierungsmittel, Lösungs- und Extraktionsmitteln, Kunstharzen, Wachsen, Lacken, Firnissen, Salben, Haar- und Hautpflegemitteln; Wasserenthärtungsmittel; Gefrierschutzmittel; Beizmittel für Metalle; chemische Emulgierungsmittel für technische Zwecke, soweit in Klasse 01 enthalten; Dispergiermittel für wässrige oder ölige Systeme, soweit in Klasse 01 enthalten; chemische Mittel zum Vorbeugen und Zerstören von Schaum, soweit in Klasse 01 enthalten; chemische Erzeugnisse als Rohstoff zur Waschmittelherstellung, soweit in Klasse 01 enthalten; Imprägnierungsmittel für Papier und Textilien, auch zur Verwendung als Flammschutzmittel, soweit in Klasse 01 enthalten; Katalysatoren, soweit in Klasse 01 enthalten; mineralische Rohstoffe, soweit in Klasse 01 enthalten, Borax, Wasserglas [Silikat], Glyzerin für chemische Zwecke; Harze, soweit in Klasse 01 enthalten, Kunstharze als Rohprodukte in Pulver- oder flüssiger Form; Klebstoffe, soweit in Klasse 01 enthalten, Dextrin (Appreturmittel) Kitte, Appretur- und Gerbmittel und Imprägnierungsmittel für Leder, Spachtel- und Streichmakulaturen, soweit in Klasse 01 enthalten als Anstrichmittel (ausgenommen Farben); chemische Erzeugnisse als Zwischenprodukte, soweit in Klasse 01 enthalten zur Herstellung von nicht-medizinischen Salben, Haar- und Hautpflegemitteln; Mittel, soweit in Klasse 01 enthalten zum Frischhalten und Haltbarmachen von Parfümeriewaren; wasserbasierte und ölbasierte Bohrspülflüssigkeiten für geologische Bohrungen, insbesondere zur Erdöl- und Erdgasexploration, soweit in Klasse 01 enthalten; Kühlflüssigkeiten, ausgenommen Kühlöle, für geologische Bohrungen, insbesondere zur Erdöl- und Erdgasexploration
2 Farben, Firnisse, Lacke; Korrosionsschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; natürliche Harze im Rohzustand; Druckertinte; Färbemittel für Materialien; Binde- und Verdickungsmittel für Farben und Lacke, soweit in Klasse 02 enthalten
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Rostentfernungsmittel; ölbasierte Reinigungsmittel für geologische Bohrlöcher; ölbasierte Reinigungsmittel für geologische Bohrer; ölbasierte Reinigungsmittel für Metalloberflächen
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Kühlöle, für geologische Bohrungen, insbesondere zur Erdöl- und Erdgasexploration; Schalöle; Entschalungsöle; Schneidöle; Gleitmittel (Schmierstoff); Gleit- und Schmiermittel, soweit in Klasse 4 enthalten
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für koschere Nahrungsmittel auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen oder Spurenelementen; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, Pestizide
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Bindemittel für Kochzwecke oder Speiseeis
31 land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Futtermittel, Malz
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. April 2019 201900090359 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2019 201800237230 4 Verlängerung, Verlaengert
19. März 2014 201400109169 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 2011 201100168912 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Juni 2011 201100216403 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Mai 2011 200900251673 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090411204