COOL SOFT

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke COOL SOFT wurde als Wort-Bildmarke am 22.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Andere Linien oder Bänder #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090356602
Registernummer 302009035660
Anmeldedatum 22. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum 11. September 2009
Eintragungsdatum 06. August 2009
Beginn Widerspruchsfrist 11. September 2009
Ende Widerspruchsfrist 11. Dezember 2009
Ablaufdatum 30. Juni 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

30 Süßwaren, ausgenommen Pfefferminzbonbon und dragierte Kaugummis, nicht für medizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2019 201800202100 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Januar 2010 200900271561 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Oktober 2009 200900349517 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
06. August 2009 200900231181 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090356602