302009024127 Logo (DPMA, 09.07.2009)
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Die Deutsche Marke 302009024127 wurde als Bildmarke am 09.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090241279 |
| Registernummer | 302009024127 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 17. Dezember 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Januar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. April 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
01309 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder; Farbspritzkabinen aus Metall; Förderpaletten aus Metall; Kettenverbindungsstücke; Ladepaletten aus Metall; ortsfeste Anlagen für Drahtseilbahnen; Gangways aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Stahlkonstruktionen; Tore aus Metall; Träger aus Metall; Transportpaletten aus Metall; Trennwände aus Metall; Hochregallager (soweit in Klasse 12 enthalten) und Lagergestelle aus Metall
7
Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen); Verpackungsautomaten; Verschließmaschinen; Flaschenverschließmaschinen; Abfüllmaschinen; Verkorkmaschinen; Einpackmaschinen; Sondermaschinen, nämlich Kartoniermaschinen, Beutelmaschinen, Einschlagmaschinen, Schlauchbeutelverpackungsmaschinen, Einsiegelmaschinen, Endverpackungsmaschinen, Folienverpackungsmaschinen, Schrumpftunnel für schrumpffähige Verpackungsmittel, einschließlich Zuführmaschinen und Dosiermaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Abscheider (Maschinen); Anstreichmaschinen; Bandförderer; Bandmaschinen; Elevatoren; Entfettungsmaschinen; Entladetrichter (Maschinenteile); Einrichtungen zum Transportieren, nämlich Laufbänder zur Personenbeförderung, Transportbänder, maschinelle Förderer, maschinelle Bandförderer; Hochregalsysteme (Maschinen), einschließlich Beschickungssysteme und Beschickungsgeräte, nämlich elektronisch gesteuerte maschinelle Geräte zum Heben und Entnehmen von Waren aus sowie zum Beschicken von Hochregallagern, soweit in Klasse 07 enthalten; Farbauftragmaschinen; Flaschenzüge (maschinell angetrieben); Förderbänder; Fördereinrichtungen (Maschinen zur mechanisierten Tierhaltung); Fördermaschinen; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Gießereimaschinen; Hebegeräte; Hubgeräte; Hebewinden (Maschinen); Hubtische (Maschinenteile), Scherehubtische (Maschinenteile), (Maschinentische); hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Kräne (Hebegeräte); Lastenaufzüge; Laufkräne; Lifte (Aufzüge); Ladebäume; Ladebrücken; industrielle Manipulatoren (Maschinen); Materialaufzüge; Mitnehmer (Maschinenteile); Roboter (Maschinen); pneumatische Rohrförderanlagen; Trommeln für Maschinen; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen); Wagonaufzüge; Waschanlagen für Fahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Kühler und Ventilationsanlagen für Motoren; maschinelles Gerät zum Transportieren und Handhaben von Waren und Stückgut als Teile zur Verwendung in Flugzeugen; Seilscheiben, Kettenräder, Treibscheiben für Riemen als Maschinenteile; Kettenfördergeräte und Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten); Treibriemenfördergeräte und Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten)
12
Drahtseilfördergeräte und Anlagen; Elektrofahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Gießwagen (Gießerei); Hubstapler; Karren; Kippkarren; Schwebeförderer; Transporthängebahnen; Transportkarren
37
Auskünfte über Reparaturen; Bauüberwachung; Installation und Reparatur von Aufzügen; Installation und Reparatur von Öfen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Elektroinstallation; Installation und Montage von Industrieanlagen; Instandhaltung und Wartung von fertigungstechnischen, fördertechnischen und handhabungstechnischen Komponenten, Anlagen, Geräten und Systemen für Industrieanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Errichtung von fertigungstechnischen, fördertechnischen und handhabungstechnischen Komponenten, Anlagen, Geräten und Systemen
42
Dienstleistungen von Ingenieuren, nämlich technische Entwicklung, technische Planung, technische Beratung und technische Projektbetreuung von Industrieanlagen; technische Entwicklung, technische Planung, technische Beratung und technische Projektbetreuung von fertigungstechnischen, fördertechnischen und handhabungstechnischen Komponenten, Anlagen, Geräten und Systemen; Durchführung von technischen Checks und technische Überprüfung zur Abnahme von fertigungstechnischen, fördertechnischen und handhabungstechnischen Komponenten, Anlagen, Geräten und Systemen für Industrieanlagen; technische Projektplanungen zu Materialflusssystemen und Lagersystemen; Durchführung technischer Tests und Checks; Erstellung von Computeranimationen; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Konstruktionsplanung; technische Beratungen und technische Projektplanungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2020 | 202000119690 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Mai 2010 | 200900406776 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Dezember 2009 | 200900238455 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090241279