302009024127

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302009024127 wurde als Bildmarke am 09.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090241279
Registernummer 302009024127
Anmeldedatum 09. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 22. Januar 2010
Eintragungsdatum 17. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist 22. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist 22. April 2010
Ablaufdatum 31. Juli 2019

Markeninhaber


01445 Radebeul
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder; Farbspritzkabinen aus Metall; Förderpaletten aus Metall; Kettenverbindungsstücke; Ladepaletten aus Metall; ortsfeste Anlagen für Drahtseilbahnen; Gangways aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Stahlkonstruktionen; Tore aus Metall; Träger aus Metall; Transportpaletten aus Metall; Trennwände aus Metall; Hochregallager (soweit in Klasse 12 enthalten) und Lagergestelle aus Metall
7 Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen); Verpackungsautomaten; Verschließmaschinen; Flaschenverschließmaschinen; Abfüllmaschinen; Verkorkmaschinen; Einpackmaschinen; Sondermaschinen, nämlich Kartoniermaschinen, Beutelmaschinen, Einschlagmaschinen, Schlauchbeutelverpackungsmaschinen, Einsiegelmaschinen, Endverpackungsmaschinen, Folienverpackungsmaschinen, Schrumpftunnel für schrumpffähige Verpackungsmittel, einschließlich Zuführmaschinen und Dosiermaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Abscheider (Maschinen); Anstreichmaschinen; Bandförderer; Bandmaschinen; Elevatoren; Entfettungsmaschinen; Entladetrichter (Maschinenteile); Einrichtungen zum Transportieren, nämlich Laufbänder zur Personenbeförderung, Transportbänder, maschinelle Förderer, maschinelle Bandförderer; Hochregalsysteme (Maschinen), einschließlich Beschickungssysteme und Beschickungsgeräte, nämlich elektronisch gesteuerte maschinelle Geräte zum Heben und Entnehmen von Waren aus sowie zum Beschicken von Hochregallagern, soweit in Klasse 07 enthalten; Farbauftragmaschinen; Flaschenzüge (maschinell angetrieben); Förderbänder; Fördereinrichtungen (Maschinen zur mechanisierten Tierhaltung); Fördermaschinen; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Gießereimaschinen; Hebegeräte; Hubgeräte; Hebewinden (Maschinen); Hubtische (Maschinenteile), Scherehubtische (Maschinenteile), (Maschinentische); hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Kräne (Hebegeräte); Lastenaufzüge; Laufkräne; Lifte (Aufzüge); Ladebäume; Ladebrücken; industrielle Manipulatoren (Maschinen); Materialaufzüge; Mitnehmer (Maschinenteile); Roboter (Maschinen); pneumatische Rohrförderanlagen; Trommeln für Maschinen; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen); Wagonaufzüge; Waschanlagen für Fahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Kühler und Ventilationsanlagen für Motoren; maschinelles Gerät zum Transportieren und Handhaben von Waren und Stückgut als Teile zur Verwendung in Flugzeugen; Seilscheiben, Kettenräder, Treibscheiben für Riemen als Maschinenteile; Kettenfördergeräte und Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten); Treibriemenfördergeräte und Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten)
12 Drahtseilfördergeräte und Anlagen; Elektrofahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Gießwagen (Gießerei); Hubstapler; Karren; Kippkarren; Schwebeförderer; Transporthängebahnen; Transportkarren
37 Auskünfte über Reparaturen; Bauüberwachung; Installation und Reparatur von Aufzügen; Installation und Reparatur von Öfen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Elektroinstallation; Installation und Montage von Industrieanlagen; Instandhaltung und Wartung von fertigungstechnischen, fördertechnischen und handhabungstechnischen Komponenten, Anlagen, Geräten und Systemen für Industrieanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Errichtung von fertigungstechnischen, fördertechnischen und handhabungstechnischen Komponenten, Anlagen, Geräten und Systemen
42 Dienstleistungen von Ingenieuren, nämlich technische Entwicklung, technische Planung, technische Beratung und technische Projektbetreuung von Industrieanlagen; technische Entwicklung, technische Planung, technische Beratung und technische Projektbetreuung von fertigungstechnischen, fördertechnischen und handhabungstechnischen Komponenten, Anlagen, Geräten und Systemen; Durchführung von technischen Checks und technische Überprüfung zur Abnahme von fertigungstechnischen, fördertechnischen und handhabungstechnischen Komponenten, Anlagen, Geräten und Systemen für Industrieanlagen; technische Projektplanungen zu Materialflusssystemen und Lagersystemen; Durchführung technischer Tests und Checks; Erstellung von Computeranimationen; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Konstruktionsplanung; technische Beratungen und technische Projektplanungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 202000119690 5f Löschung, Marke geloescht
20. Mai 2010 200900406776 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Dezember 2009 200900238455 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090241279