Medis Logo (DPMA, 17.04.2009)
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Die Deutsche Marke Medis wurde als Wort-Bildmarke am 17.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090224838 |
| Registernummer | 302009022483 |
| Anmeldedatum | 17. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. September 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 20. August 2009 |
Markeninhaber
04329 Leipzig
DE
Markenvertreter
04109 Leipzig
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Öle für Reinigungszwecke; Weichspülmittel für Wäsche; Waschmittel (Wäsche); Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung, soweit in Klasse 03 enthalten
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; zahnärztliche und zahntechnische Materialien zur Herstellung von Abdrücken; Isoliermittel für zahnärztliche Zwecke, Unterfütterungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke, Füllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke, keramische Füllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke sowie Materialien für zahnärztliche Zwecke, nämlich Materialien und Hilfsmittel für die Herstellung von Abdrücken, von Modellen, von Kronen, von Brücken, von Inlays, von Prothesen, von künstlichen Zähnen, von Unterfütterungen, von Isolierungen und von Charakterisierungen von Zähnen, soweit in Klasse 5 enthalten; Dentalwachs sowie Strahl- und Sprühmittel für zahnärztliche Zwecke; Dentallegierungen; Zahnfüllungsmaterialien zur Restauration kosmetisch störender Zahndefekte, Zahnfüllmittel in Form von Mischkapseln zum Mischen von Zahnfüllungen, Befestigungsmaterialien (Haftmittel für Zähne und Zahnersatz), Amalgame, Pulpenschutz- und Wurzelbehandlungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Materialien zur Kavitätenversorgung sowie Diagnostikmittel für medizinische Zwecke, insbesondere für zahnmedizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse für die Dentinwund- und Pulpenbehandlung; Materialien für die Schmelzätztechnik, nämlich Ätzmittel für die zahnärztliche Zwecke, nämlich Fluoridierungsgel und -lack; Reparaturmaterialien, Haftvermittler, Schutzlacke, Trocknungs- und Entfettungsmittel für zahnärztliche Zwecke; Diagnostika für medizinische und zahnmedizinische Zwecke; Dentalmaterialien zum Bleichen von Zähnen, Composits und Zemente für zahnärztliche Zwecke; Speicheldiagnostika; Desinfektionsmittel; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Mittel für die Hygiene der Zähne und der Mundhöhle, nämlich medizinische Mundwasser und Mundspülungen; pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Karies und Parodontitis; Edelmetalllegierungen und Nichtedelmetalllegierungen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Einbettmassen für zahnärztliche Zwecke; Edelmetalle und Nichtedelmetalle für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Adhäsive und Unterfüllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Materialien zur Wurzelfüllung sowie Stumpfaufbaumaterialien und Reparaturmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Opaquer, Materialien für den Kunststoff-Metall-Verbund sowie vorfabrizierte Teile für Kronen, Brücken und Zwischenglieder für zahnärztliche Zwecke; faserverstärkter Kunststoff zur Herstellung von Kronen, Brücken und Zwischengliedern für zahnärztliche Zwecke; Fissurenversiegler für zahnärztliche Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse zum Nachweis von Plaque; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Zahnstreifen; pharmazeutische Präparate, nämlich Arzneimittel für die Behandlung von Harninkontinenz, Herzerkrankungen, Überdosen von Narkotika und Drogenabhängigkeit, Erkrankungen des Immunsystems, neurologischen Leiden oder Depression; Analgetika und Glaukommittel; pharmazeutische Erzeugnisse für human- und veterinärmedizinische Zwecke und biotechnologische Erzeugnisse für human- und veterinärmedizinische Zwecke in Bezug auf medizinische Zwecke wie Erzeugnisse, Substanzen und Lösungen oder Medien für das Sammeln, Konservieren, Lagern, Behandeln, Ernähren, Kultivieren, Gefrieren, Auftauen, Waschen, Wiedereinspritzen, Umwandeln, Transplantieren von biologischen Zellen, Organen und Geweben; chirurgische Implantate [lebende Gewebe]; Schleifpapier für den zahnmedizinischen Bereich; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 05 enthalten und ausgenommen Instrumente
10
Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Ärztekoffer (gefüllt); Akupunkturnadeln; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; zahnmedizinische Messgeräte; zahnärztliches und zahntechnisches Instrumentarium; zahnärztliche und zahntechnische Waren, nämlich chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente zur Extraktion; Wundnadeln; parodontologische Instrumente für medizinische Zwecke; Kronenabnehmer; chirurgisches Nahtmaterial; rotierendes ärztliches Instrumentarium, insbesondere Instrumente für Hand- und Winkelstücke; Instrumente für Endodontie; zahntechnische Instrumente, insbesondere Mischspatel; Aufwachsinstrument (zahnärztliche Instrumente); Teleskopkronenzangen (zahnärztliche Instrumente); Draht- und Klammerbiegezangen (zahnärztliche Instrumente); Seitenschneider (zahnärztliche Instrumente); Tasterzirkel (zahnärztliche Instrumente); Artikulatoren; Einwegartikel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Einmalhandschuhe und Einweg-Kanülen; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; künstliche Zähne, Kronen, Brücken, Inlays, Prothesen; Blendschutzvorrichtungen für zahnärztliche Lampen; elektromedizinische, elektrodentale Apparate und Geräte, Teile sämtlicher vorgenannter Apparate und Geräte (soweit in Klasse 10 enthalten); medizinische Geräte, Apparate, Spezialbehälter zum Sammeln, Konservieren, Lagern, Behandeln, Ernähren, Kultivieren, Gefrieren, Auftauen, Waschen, Wiedereinspritzen, Umwandeln und Transplantieren von biologischen Zellen, Organen und Geweben; Geräte für die Blutentnahme, -filtration und -separation; Infusoren für medizinische Zwecke; Infusionsbeutel, Entnahmebeutel für medizinische Zwecke; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Adhäsive Inlays und Teilkronen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2014 | 200900282081 | 2d | Widerspruchszeitraum, Marke geloescht |
| 01. Februar 2013 | 201300040180 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2010 | 200900282081 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 11. Dezember 2009 | 200900402352 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. August 2009 | 200900164131 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090224838