302009021214

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302009021214 wurde als Bildmarke am 01.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Sonnenaufgang oder -untergang #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090212147
Registernummer 302009021214
Anmeldedatum 01. April 2009
Veröffentlichungsdatum 14. August 2009
Eintragungsdatum 15. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 16. November 2009
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber


22844 Norderstedt
DE

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, Mehl und Getreideprodukte; Pizzas, Teigwaren und Sandwiches, insbesondere verzehrfertige; kalte und warme Sandwiches mit Fleisch, Fisch, Geflügel und/oder Gemüse; Kleingebäck, kleine Kuchen, Schokolade, feine Backwaren und Süßwaren, Speiseeis, Soßen, Gewürze
35 Werbung für Lieferdienste von Speisen und Getränken und für Bistros und Restaurants; Werbung für Lebensmittel und Getränke; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Beratung bei der Unternehmensorganisation und Geschäftsführung für Lieferdienste von Speisen und Getränken und für Bistros und Restaurants; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte
43 Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Catering mit Speisen und Getränken; Hauslieferdienst von Speisen und Getränken für den sofortigen Verzehr
45 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich die Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000003534 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2014 201400029107 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2013 201300353347 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2009 200900242434 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Juli 2009 200900148565 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090212147