302009015802 Logo (DPMA, 16.03.2009)
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Die Deutsche Marke 302009015802 wurde als Bildmarke am 16.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090158029 |
| Registernummer | 302009015802 |
| Internationale Marke | Nr. IR1009174, 01. November 2024 |
| Anmeldedatum | 16. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
63128 Dietzenbach
DE
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Email, Emailanstriche, Farben, Lacke, Pulverlack
6
Edelstahlwannen zur Email-Aufbereitung; Lackierkabinen, Abdunstkabinen, kombinierte Spritz- und Trocknungskabinen aus Metall als Teile von maschinellen Lackier- und Oberflächenbeschichtungsanlagen; Farbspritzkabinen aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere zur Abwasserreinigung
7
Beschichtungsanlagen und -geräte, nämlich Maschinen sowie maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen und Vorrichtungen für die konventionelle und elektrostatische Nassemail- und Pulveremailbeschichtung und Lackierung von Oberflächen, insbesondere Architekturflächenelementen (Paneele), Fluten von Hohlwaren, Flachwaren, Backkästen und Sanitärkeramikwaren; Teile der vorgenannten Waren; automatische Hub- und Fördereinrichtungen als Teile von maschinellen Emaillier-, Lackier- und Oberflächenbeschichtungsanlagen; maschinelle Anlagen und Vorrichtungen zum Entschichten und Aufbringen von Lacken einschließlich automatischen Farbspritzpistolen, Airbrushpistolen, automatischen Pulverpistolen, Finishmaschinen, Anstrichmaschinen, Absaugventilatoren und Filtern; maschinelle Reinigungsanlagen zur Vorbehandlung in der industriellen Emailliertechnik (Tauch- oder Spritzverfahren); Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Trockenfilter für Nass- und Pulveremail; Waschmaschinen für die automatische Email-Abreinigung von Gehängen; Förderbänder; Fördermaschinen, insbesondere Bodenförderer für den Transport von tiefgezogenen Teilen oder Topfträgern sowie Hängeförderer für den Transport von Flachwaren bei konventioneller oder elektrostatischer Oberflächenbeschichtung sowie Flachbodenförderer für den Transport von Rund- und Flachteilen; elektrische oder pneumatisch gesteuerte Rührmaschinen; Abwasserreinigungsanlagen; Membranpumpen mit Pulsationsdämpfern
8
handbetätigte Werkzeuge, nämlich handbetätigte Spritzpistolen zum Beschichten und Lackieren von Oberflächen aller Art
9
Software; Mess-, Regel-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz in der industriellen Emailliertechnik, insbesondere zum Messen, Regulieren, Anzeigen und Kontrollieren der Eigenschaften von Oberflächenbeschichtungen; Analysegeräte für die Bestimmung der Zusammensetzung von Beschichtungen
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gas- oder elektrobeheizte Öfen zum Einbrennen von emailliertem Stahl und Gussteilen; elektrische und gasbeheizte Trocknungsgeräte
40
Oberflächenbehandlung, -bearbeitung und -beschichtung aller Art, insbesondere Emaillier- und Lackierarbeiten; Metall- und Keramikbearbeitung soweit in Klasse 40 enthalten
42
technische Beratung und Projektplanung, Konstruktionsplanung, Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der industriellen Emailliertechnik; Analysieren von Oberflächen (Durchführung chemischer Analysen); Prüfen von Oberflächen (Qualitätsprüfung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900373977 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. September 2015 | 201520235100 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2009 | 200900178274 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Mai 2009 | 200900117712 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090158029