302009007834

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009007834 wurde als Bildmarke am 11.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Köpfe, Büsten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090078343
Registernummer 302009007834
Anmeldedatum 11. Februar 2009
Veröffentlichungsdatum 25. September 2009
Eintragungsdatum 21. August 2009
Beginn Widerspruchsfrist 25. September 2009
Ende Widerspruchsfrist 28. Dezember 2009
Ablaufdatum 28. Februar 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Bild-/Tonträger und Datenspeicher, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere CD, CD-ROM, CD-i, DVD, Disketten, Videobänder, Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger und Mikrofilme, Software (gespeichert und/oder herunterladbar); Datenverarbeitungsprogramme und Computerbetriebsprogramme (gespeichert und/oder herunterladbar); elektronische Publikationen (gespeichert und/oder herunterladbar); Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Anfertigen von Übersetzungen; Durchführung von öffentlichen Lesungen und Live-Veranstaltungen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb von Vergnügungsparks; Durchführung von Spielen im Internet; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Film-, Video-, Audio- und Fernsehproduktion für alle Medien; Verleih von Film-, Video-, Audio- und Fernsehproduktionen in allen Medien, Musikproduktion; Dienstleistungen eines Musikverlages, nämlich Herausgabe von Druckerzeugnissen für Musiker; Fernsehunterhaltung, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Bearbeitung von Videobändern und anderen Datenträgern; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in Print- und elektronischer Form, auch im Internet, insbesondere von Büchern, Zeitschriften und Hörbüchern, soweit in dieser Klasse enthalten; Bereitstellen von Online-Publikationen (nicht herunterladbar)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Oktober 2020 202000333768 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2019 201900177169 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Juli 2019 201800064769 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2018 201800313870 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. Januar 2010 200900282599 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. August 2009 200900098005 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090078343