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Die Deutsche Marke [mi:] wurde als Wort-Bildmarke am 02.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
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| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090056579 |
| Registernummer | 302009005657 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. September 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2019 |
Markeninhaber
82319 Starnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten, vorgenannte Maschinen und Werkzeugmaschinen insbesondere in Form beweglicher Maschinen und mit Lokalisierungssystemen versehen
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; aktive und passive elektronische Lokalisierungsgeräte, -apparate und –instrumente und daraus bestehende Systeme zum Lokalisieren von beweglichen Geräten, Apparaten, Instrumenten, technischen Systemen und Fahrzeugen, insbesondere auf Basis der Nahfeldkommunikation, der Transpondertechnologie, der RFID-Technologie; gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere zur Steuerung von Lokalisierungssystemen; Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere als Steuerung oder Bestandteil einer Steuerung für Lokalisierungssysteme; Sender und Empfänger für elektronische Signale und zur Übertragung von Daten
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; vorgenannte Waren insbesondere zum Transportieren von Gütern und mit Lokalisierungssystemen versehen
25
Bekleidungsstücke, insbesondere mit Lokalisierungssystemen versehen
37
Installation von Computerhardware; hardwaretechnische Einbindung (Installation) von Lokalisierungssystemen in technische Systeme und Anlagen
39
Transportwesen, insbesondere Transport von Waren und Gütern; Verpackung und Lagerung von Waren und Gütern
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere bezüglich Planung, Entwicklung, Überwachung, Installation und Betrieb von Lokalisierungssystemen; industrielle Analyse-, Beratungs-, Recherche- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere bezüglich Planung, Entwicklung, Überwachung, Installation und Betrieb von Lokalisierungssystemen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, eines Physikers, eines Ingenieurs; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, insbesondere bezüglich Planung, Entwicklung, Überwachung, Installation und Betrieb von Lokalisierungssystemen; technische Beratung und technische Projektplanungen, insbesondere bezüglich Planung, Entwicklung, Überwachung, Installation und Betrieb von Lokalisierungssystemen; Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten, insbesondere bezüglich Planung, Entwicklung, Überwachung, Installation und Betrieb von Lokalisierungssystemen; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, insbesondere bezüglich Planung, Überwachung, Installation und Betrieb von Lokalisierungssystemen; Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht, insbesondere bezüglich Lokalisierungssystemen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, Entwurf, Entwicklung, Installation, Aktualisierung, Wartung und Reparatur von Computersoftware für datentechnische Anlagen, insbesondere zur Steuerung und Überwachung von Lokalisierungssystemen; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; softwaretechnische Einbindung von Lokalisierungssystemen in technische Systeme und Anlagen; Entwicklung von Hardware und Software zur Lokalisierung von Personen und Gegenständen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2019 | 201900336526 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. Dezember 2010 | 200900168443 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 30. September 2009 | 200900168443 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 04. Mai 2009 | 200900075877 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090056579