transGourmet

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke transGourmet wurde als Wort-Bildmarke am 26.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090052654
Registernummer 302009005265
Anmeldedatum 26. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 19. Juni 2009
Eintragungsdatum 15. Mai 2009
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juni 2009
Ende Widerspruchsfrist 21. September 2009
Ablaufdatum 31. Januar 2019

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Wäscheeinweichmittel, Waschmittelzusätze, Weichspüler; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-, Schleifmittel; Spülmittel, auch in Konzentratform; Maschinengeschirrspülmittel, auch in Tablettenform; Fleckenentfernungsmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Toilettenwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Mundspülmittel; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Rasierstifte, -cremes, -schäume und -gele; Aftershave, After-Shave-Lotionen und -gele; imprägnierte kosmetische Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Haarwässer; Zahnputzmittel; Watte, Wattepads und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Puder, Lippenstifte, Lidschatten, Wimperntusche, Make-up, Abdeckstifte, Lidstriche, Lippenkonturstifte, Nagellacke, Rouge
5 Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen; Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; pharmazeutische Erzeugnisse und Hygienepräparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel; Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke; Luftauffrischungsmittel; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Raumsprays als Duftsprays
16 Adressiermaschinen, Frankiermaschinen zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher (Büroartikel), Hefter (Büroartikel), Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Farbkästen für Schulbedarf; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Druckereierzeugnisse; Drucklettern; Druckstöcke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Papiermesser; Pinsel; Schreib- und Zeichengeräte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nicht elektrische Bürogeräte; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue, sowie Babywindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Verpackungsbeutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel; Haushaltsfolien aus Kunststoff
24 Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge einschließlich Sportbekleidung, Gürtel und Schals; Strümpfe, Strumpfwaren, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe (Bekleidung)
28 Spielkarten, Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte (jeweils verarbeitet); Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf. auch mit Zusatz von Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Fruchtaufstriche, Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke (mit überwiegendem Milchanteil), Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Speiseöle und -fette; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert, süße Brotaufstriche (Fruchtzubereitungen), Kaffeesahne
30 Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Pasta, Backwaren (fein), Konditorwaren (fein), Teigwaren, Zwieback, süße Brotaufstriche (Schokoladen-, Nougatcreme), Fleischpasteten, Schokogetränke, Salzgebäck, Getreidechips, Götterspeisen, Saucen, einschließlich Salatsaucen (mit Ausnahme von Nudelsaucen), Fruchtsaucen; Ketchup, Meerrettich (Würzmittel), Kapern; Kaffee, Kaffee-Extrakte, Instantkaffee; lösliche kaffeehaltige Getränke; Kaffee-Pads; Instanttee; Kakao; Kakaogetränke; Schokolade, Tee, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, unter Beigabe von Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamell-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; Kekse; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Pizzen; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Zerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert
31 frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel; Hülsenfrüchte (frisch); lebende Weich- und Schalentiere, Leinsamen (roh)
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte (Getränke); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), insbesondere Wodka, Wein, Schaumwein, Sekt, Spirituosen, Likör
34 Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger
35 Zusammenstellung von Waren zu Werbezwecken, um Verbrauchern die Ansicht und den Erwerb diese Waren zu erleichtern, Erteilen von Informationen an Verbraucher und Kunden betreffend die Preise und die Qualität von Waren (Verbraucherberatung), Unternehmensverwaltung, Rundfunkwerbung, Fernsehwerbung, Werbung; Marketing, Merchandising (Verkaufsförderung); Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, Haushaltswaren, Drogerieartikeln, Gartenartikeln, Baumarktartikeln, Campingartikeln, Elektroartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren
36 Finanzwesen; Versicherungswesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
39 Auffüllen von Verkaufsständen, Verkaufsregalen, Auslieferung von Paketen, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Veranstaltung von touristischen Führungen und Besichtigungen sowie Organisation von Ausflügen, Reisebegleitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2019 201900287895 5f Löschung, Marke geloescht
04. Dezember 2017 201700393513 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2013 201300288022 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2012 201200244357 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2009 200900177457 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Mai 2009 200900073918 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090052654