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3 Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Wäscheeinweichmittel, Waschmittelzusätze, Weichspüler; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-, Schleifmittel; Spülmittel, auch in Konzentratform; Maschinengeschirrspülmittel, auch in Tablettenform; Fleckenentfernungsmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Toilettenwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Mundspülmittel; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Rasierstifte, -cremes, -schäume und -gele; Aftershave, After-Shave-Lotionen und -gele; imprägnierte kosmetische Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Haarwässer; Zahnputzmittel; Watte, Wattepads und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Puder, Lippenstifte, Lidschatten, Wimperntusche, Make-up, Abdeckstifte, Lidstriche, Lippenkonturstifte, Nagellacke, Rouge

5 Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen; Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; pharmazeutische Erzeugnisse und Hygienepräparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel; Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke; Luftauffrischungsmittel; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Raumsprays als Duftsprays

16 Adressiermaschinen, Frankiermaschinen zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher (Büroartikel), Hefter (Büroartikel), Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Farbkästen für Schulbedarf; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Druckereierzeugnisse; Drucklettern; Druckstöcke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Papiermesser; Pinsel; Schreib- und Zeichengeräte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nicht elektrische Bürogeräte; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue, sowie Babywindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Verpackungsbeutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel; Haushaltsfolien aus Kunststoff

24 Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken

25 Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge einschließlich Sportbekleidung, Gürtel und Schals; Strümpfe, Strumpfwaren, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe (Bekleidung)

28 Spielkarten, Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten

29 Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte (jeweils verarbeitet); Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf. auch mit Zusatz von Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Fruchtaufstriche, Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke (mit überwiegendem Milchanteil), Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Speiseöle und -fette; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert, süße Brotaufstriche (Fruchtzubereitungen), Kaffeesahne

30 Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Pasta, Backwaren (fein), Konditorwaren (fein), Teigwaren, Zwieback, süße Brotaufstriche (Schokoladen-, Nougatcreme), Fleischpasteten, Schokogetränke, Salzgebäck, Getreidechips, Götterspeisen, Saucen, einschließlich Salatsaucen (mit Ausnahme von Nudelsaucen), Fruchtsaucen; Ketchup, Meerrettich (Würzmittel), Kapern; Kaffee, Kaffee-Extrakte, Instantkaffee; lösliche kaffeehaltige Getränke; Kaffee-Pads; Instanttee; Kakao; Kakaogetränke; Schokolade, Tee, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, unter Beigabe von Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamell-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; Kekse; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Pizzen; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Zerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert

31 frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel; Hülsenfrüchte (frisch); lebende Weich- und Schalentiere, Leinsamen (roh)

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte (Getränke); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), insbesondere Wodka, Wein, Schaumwein, Sekt, Spirituosen, Likör

34 Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger

35 Zusammenstellung von Waren zu Werbezwecken, um Verbrauchern die Ansicht und den Erwerb diese Waren zu erleichtern, Erteilen von Informationen an Verbraucher und Kunden betreffend die Preise und die Qualität von Waren (Verbraucherberatung), Unternehmensverwaltung, Rundfunkwerbung, Fernsehwerbung, Werbung; Marketing, Merchandising (Verkaufsförderung); Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, Haushaltswaren, Drogerieartikeln, Gartenartikeln, Baumarktartikeln, Campingartikeln, Elektroartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren

36 Finanzwesen; Versicherungswesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

39 Auffüllen von Verkaufsständen, Verkaufsregalen, Auslieferung von Paketen, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Veranstaltung von touristischen Führungen und Besichtigungen sowie Organisation von Ausflügen, Reisebegleitung

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020090052654
Register number	302009005265

Application date	January 26, 2009
Publication date	June 19, 2009
Entry date	May 15, 2009
Start of opposition period	June 19, 2009
End of the opposition period	September 21, 2009
Expiration date	January 31, 2019

Date	Document number	Area	Entry
September 9, 2019	201900287895	5f	Deletion, Marke geloescht
December 4, 2017	201700393513	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 10, 2013	201300288022	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 11, 2012	201200244357	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 13, 2009	200900177457	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 15, 2009	200900073918	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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