EMB SYSTEMS Logo (DPMA, 20.01.2009)
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Die Deutsche Marke EMB SYSTEMS wurde als Wort-Bildmarke am 20.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090006288 |
| Registernummer | 302009000628 |
| Anmeldedatum | 20. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. August 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. November 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2019 |
Markeninhaber
33758 Schloß Holte-Stukenbrock
DE
Markenvertreter
49074 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Bremsen [Maschinenteile], ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsen [Maschinenteile] für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen, ausgenommen für Fahrzeuge; elektromechanische Bremsen [Maschinenteile] für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen, ausgenommen für Fahrzeuge; Maschinen oder Maschinenteile für Windenergieanlagen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten von Teilen einer Windenergieanlage; Maschinen oder Maschinenteile für Windenergieanlagen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten des Rotors, des Rotorantriebsstrangs und/oder des Azimutsystems einer Windenergieanlage; Sicherheitseinrichtungen (Maschinen oder Maschinenteile), Sicherheitsvorrichtungen (Maschinen oder Maschinenteile) und Sicherheitssysteme (Maschinen oder Maschinenteile) für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen, insbesondere in Form von Verriegelungsbolzen für Windenergieanlagen; die vorgenannten Waren der Klasse 7 in Maschinenbauteile integriert
37
Installation, Wartung und Reparatur von Bremsen, insbesondere von Bremsen für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen; Installation, Wartung und Reparatur von Vorrichtungen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten von Teilen einer Windenergieanlage, insbesondere von Vorrichtungen zum Verzögern, Bremsen und Festhalten des Rotors, des Rotorantriebsstrangs und/oder des Azimutsystems einer Windenergieanlage; Installation, Wartung und Reparatur von Sicherheitseinrichtungen, Sicherheitsvorrichtungen, Sicherheitssystemen und Verriegelungsbolzen für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen; die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 37, wobei die der jeweiligen Dienstleistung zugeordneten Waren in Maschinenteile integriert sind
42
Dienstleistungen von Ingenieuren, nämlich die technische Auslegung von Bremssystemen und die technische Planung von Sicherheitseinrichtungen für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen; technische Entwicklung und technische Konstruktion von Bremsen, Sicherheitseinrichtungen, Sicherheitsvorrichtungen, Sicherheitssystemen und Verriegelungsbolzen für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen für Dritte; technische Entwicklung und technische Konstruktion von Vorrichtungen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten von Teilen einer Windenergieanlage für Dritte; technische Entwicklung und technische Konstruktion von Vorrichtungen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten des Rotors, des Rotorantriebsstrangs und/oder des Azimutsystems einer Windenergieanlage für Dritte; die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42, wobei die der jeweiligen Dienstleistung zugeordneten Waren in Maschinenteile integriert sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2019 | 201900289478 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. Juni 2014 | 201400241032 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. August 2011 | 201100292787 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. August 2010 | 200900236457 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 30. Juli 2010 | 201000477548 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Dezember 2009 | 200900236457 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 07. Juli 2009 | 200900046094 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090006288