EMB SYSTEMS

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EMB SYSTEMS wurde als Wort-Bildmarke am 20.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090006288
Registernummer 302009000628
Anmeldedatum 20. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 07. August 2009
Eintragungsdatum 07. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 07. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 09. November 2009
Ablaufdatum 31. Januar 2019

Markeninhaber


33758 Schloß Holte-Stukenbrock
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Bremsen [Maschinenteile], ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsen [Maschinenteile] für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen, ausgenommen für Fahrzeuge; elektromechanische Bremsen [Maschinenteile] für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen, ausgenommen für Fahrzeuge; Maschinen oder Maschinenteile für Windenergieanlagen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten von Teilen einer Windenergieanlage; Maschinen oder Maschinenteile für Windenergieanlagen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten des Rotors, des Rotorantriebsstrangs und/oder des Azimutsystems einer Windenergieanlage; Sicherheitseinrichtungen (Maschinen oder Maschinenteile), Sicherheitsvorrichtungen (Maschinen oder Maschinenteile) und Sicherheitssysteme (Maschinen oder Maschinenteile) für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen, insbesondere in Form von Verriegelungsbolzen für Windenergieanlagen; die vorgenannten Waren der Klasse 7 in Maschinenbauteile integriert
37 Installation, Wartung und Reparatur von Bremsen, insbesondere von Bremsen für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen; Installation, Wartung und Reparatur von Vorrichtungen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten von Teilen einer Windenergieanlage, insbesondere von Vorrichtungen zum Verzögern, Bremsen und Festhalten des Rotors, des Rotorantriebsstrangs und/oder des Azimutsystems einer Windenergieanlage; Installation, Wartung und Reparatur von Sicherheitseinrichtungen, Sicherheitsvorrichtungen, Sicherheitssystemen und Verriegelungsbolzen für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen; die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 37, wobei die der jeweiligen Dienstleistung zugeordneten Waren in Maschinenteile integriert sind
42 Dienstleistungen von Ingenieuren, nämlich die technische Auslegung von Bremssystemen und die technische Planung von Sicherheitseinrichtungen für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen; technische Entwicklung und technische Konstruktion von Bremsen, Sicherheitseinrichtungen, Sicherheitsvorrichtungen, Sicherheitssystemen und Verriegelungsbolzen für Windenergieanlagen und andere Industrieanwendungen für Dritte; technische Entwicklung und technische Konstruktion von Vorrichtungen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten von Teilen einer Windenergieanlage für Dritte; technische Entwicklung und technische Konstruktion von Vorrichtungen zum Verzögern, Abbremsen und Festhalten des Rotors, des Rotorantriebsstrangs und/oder des Azimutsystems einer Windenergieanlage für Dritte; die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42, wobei die der jeweiligen Dienstleistung zugeordneten Waren in Maschinenteile integriert sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2019 201900289478 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juni 2014 201400241032 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2011 201100292787 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2010 200900236457 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
30. Juli 2010 201000477548 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Dezember 2009 200900236457 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. Juli 2009 200900046094 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090006288