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Die Deutsche Marke Maxipay wurde als Wortmarke am 06.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090003610 |
| Registernummer | 302009000361 |
| Anmeldedatum | 06. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2019 |
Markeninhaber
25421 Pinneberg
DE
Markenvertreter
90489 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Tonaufnahme- und Wiedergabegeräte sowie Teile dieser Waren; Computer, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie von Münzgeld; durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate; mit Computerprogrammen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); gedruckte, elektronische Schaltungen, vorgenannte Waren ausschließlich in Verbindung mit münz- und jetonbetätigten Spiel-/Unterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von münz- und jetonbetätigten Spiel-/Unterhaltungsautomaten, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; geldbetätigte Musikautomaten; Spielkonsolen zum Anschluss an einen externen Bildschirm oder Monitor und Steuergeräte für Spielkonsolen; Anlagen, Geräte oder Teile davon zum Geldwechsel, zur Geldsicherung, Geldaufbereitung, auch zum Geldkreislauf in Verbindung mit Geldspiel- und Unterhaltungsgeräten; Geldwechselautomaten, elektronische Sicherungsapparate und daraus gebildete Anlagen, insbesondere für Gebäude, Betriebe, Spielhallen, Fahrzeuge, Schiffe, Luftfahrzeuge, Geldspiel- und Unterhaltungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente für statistische Analysen für Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten sowie für deren Entwicklung (soweit in Klasse 9 enthalten); Ticket-Dispenser für die Ausgabe von Gewinnbons und Registerkassen (Ausgabeautomaten); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Kassenautomaten; geldbetätigte Schranken für Parkhäuser; Geldautomaten; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Strichcodeleser; Münzprüfgeräte soweit in Klasse 9 enthalten; Banknotenakzeptoren, soweit in Klasse 9 enthalten; Chipkarten und codierte Service- und Identifikationskarten, Computerbetriebsprogramme (gespeichert)
28
Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten), elektronisches Dart, Spieltische für Tischfußball, Poolbillardspiele, Snooker (Spiele), münz- und jetonbetätigte Spielautomaten (Maschinen)
37
Installation, Reparatur, Wartung und Pflege von Kassenautomaten, Geldwechselautomaten und von münzbetätigten Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten; Fernwartung über Netzwerk oder Internet von Kassenautomaten, Geldwechselautomaten und von münzbetätigten Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2019 | 201900289642 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. April 2014 | 201400148758 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. August 2013 | 201300260213 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2013 | 201300023778 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Januar 2012 | 201200003957 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. August 2009 | 200900118291 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. März 2009 | 200900055651 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090003610