foldy

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke foldy wurde als Wortmarke am 05.12.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020080763272
Registernummer 302008076327
Anmeldedatum 05. Dezember 2008
Veröffentlichungsdatum 05. Juni 2009
Eintragungsdatum 04. Mai 2009
Beginn Widerspruchsfrist 05. Juni 2009
Ende Widerspruchsfrist 07. September 2009
Ablaufdatum 31. Dezember 2028

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate; Hebevorrichtungen für Behinderte, Patienten und pflegebedürftige Personen, insbesondere Patientenlifter; Spezialmobiliar für Krankenhäuser und Pflegeheime, nämlich Kranken- und Pflegebetten; Spezialmobiliar für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Spezialbetten für die medizinische oder zahnärztliche Versorgung; Krankenunterlagen; Kranken-Wasserbetten für medizinische Zwecke; Vibratoren für Betten für medizinische Zwecke; Matratzen für Kranken- und Pflegebetten und für medizinische Zwecke, insbesondere Wechseldruckmatratzen, Wassermatratzen, Würfelmatratzen, Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen, Matratzen für Entbindungen; Heizkessen und Heizdecken für medizinische Zwecke, Kissen für medizinische Zwecke; medizinische Geräte für Körperübungen; Krankentragen, Krankenunterlagen, Massagegeräte; Operationstische, Schränke, Sitz- und Liegestühle, Sessel, Auflagetische, jeweils für Krankenhäuser und Pflegeheime für die medizinische Versorgung sowie für medizinische oder zahnärztliche Zwecke
12 Fahrzeuge, insbesondere Fahrzeuge für medizinische Zwecke und für behinderte oder pflegebedürftige Personen, elektromotorisch betriebene Fahrzeuge; Rollstühle
20 Möbel, insbesondere Möbel für Krankenhäuser und Pflegeheime, soweit in Klasse 20 enthalten; Matratzen, Sitzmöbel, Liegen, Tische, Stühle; jeweils soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2019 201700419750 4 Verlängerung, Verlaengert
06. April 2017 201700111633 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2013 201300090440 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
04. Februar 2013 201300043717 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
05. Oktober 2009 200900168739 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Mai 2009 200900046327 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080763272