donati Logo (DPMA, 02.09.2008)
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Die Deutsche Marke donati wurde als Wort-Bildmarke am 02.09.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Pfeilspitzen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080566280 |
| Registernummer | 302008056628 |
| Anmeldedatum | 02. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 21. April 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Mai 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. August 2009 |
| Ablaufdatum | 30. September 2018 |
Markeninhaber
Hyvinkää
FI
Markenvertreter
45127 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Laufschienen aus Metall, insbesondere für Hängebahnen, für Kranlaufkatzen und für Schleppleitungen; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen und für Kranlaufkatzen als Bestandteil eines Baukastensystems; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen in Form von Gerad- und Bogenstücken, Weichen und Schwenkscheiben; Profilschienen aus Metall, insbesondere für Schleifleitungen; Kauschen, Seilbirnen, Laschenseilbirnen, Schäkel, Seilschlösser mit Keil jeweils aus Metall und jeweils für Seile
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Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren; Elektromotoren mit integrierter Bremse (Bremsmotoren), ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren mit integriertem Getriebe (Getriebemotoren), ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Feingangantriebe, nämlich zwei oder mehr über ein mechanisches Getriebe miteinander verbundene Bremsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Fahrwerkskomponenten (Maschinenteile), nämlich einseitig offene Kastengehäuse mit integriertem Laufrad (Radblöcke), aus angetriebenen und nicht angetriebenen Radblöcken zusammengestellte Schienenfahrwerke, soweit in Klasse 07 enthalten; Fahrwerke als Teile von Maschinen oder maschinellen Anlagen für Schleppleitungen und für Stromabnehmer, soweit in Klasse 07 enthalten; Fahrwerke für Hebezeuge, insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für das Heben und das Senken von Lasten, Hebezeuge, insbesondere Kettenzüge und Seilzüge, Fahrwerke für Hebezeuge, insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke, soweit in Klasse 07 enthalten, Windwerke (Maschinen), Krane, Wandschwenkkrane, Säulendrehkrane, Säulenschwenkkrane, Stapelkrane, Portalkrane, Laufkrane, Einträger-Laufkrane, Zweiträger-Laufkrane, Deckenkrane, Einträger-Hängekrane, Ausleger- und Ausschiebekrane, Seilzüge [(Hebezeuge) Maschinen] mit pneumatischem Antrieb mit einer Steuerung zur Handhabung nahezu schwerelos erscheinender Lasten, Hebezeuge mit einer starren teleskopierbaren Hubachse, Hängebahnen (Maschinenteile), insbesondere Einschienenhängebahnen (Maschinenteile), pneumatisch und elektrisch betätigbare Bremsen, insbesondere Bremsen für Elektromotoren von Hebezeugen; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel aus Metall, insbesondere Lasthaken, Greifer, Zangengreifer, Parallelgreifer, Zweischalengreifer, Mehrseil-Zweischalengreifer, Motor-Zweischalengreifer, Mehrschalengreifer, Motor-Mehrschalengreifer, Innenspanndorne, pneumatische oder elektrische im Wesentlichen aus Antriebsmotoren und Getrieben bestehenden Schwenk- und Dreheinheiten, soweit in Klasse 07 enthalten; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmegeräte mit einem Magnet, insbesondere mit Rundmagneten, Rechteckmagneten und mehrere an einer Traverse aufgehängten Magneten
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Stromschienen und Stromabnehmerwagen hierfür (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere für die Versorgung von bewegbaren elektrischen Verbrauchern und den Anschluss von bewegbaren Schaltern jeweils insbesondere für Hebezeuge; Schalter, Leistungsschalter, Schütze (elektromagnetische Schalter), Wendeschütze (elektromagnetische Schalter), Polumschaltschütze (elektromagnetische Schalter), Hängeschalter, Funkfernsteuerschalter, Infrarotfernsteuerschalter; Stromleitungen, insbesondere Schleppleitungen und Schleifleitungen; elektrische und elektronische Geräte zum Steuern und Regeln von Hebezeugen, elektrische und elektronische Geräte zum Messen einer Last; elektrische und elektronische Geräte zum Messen der Betriebsdauer eines elektrischen Antriebes und eines Hebezeuges; elektrische und elektronische Geräte zum Ein- und Ausschalten eines Antriebes in Abhängigkeit der erfolgten Umdrehungen des Antriebes, insbesondere Getriebegrenzschalter; elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung der Funktion von Anlagen und Einrichtungen der Fördertechnik, insbesondere von Antrieben, Hebezeugen, Kettenzügen, Seilzügen und Krananlagen, vorgenannte Geräte zum Bestimmen von Wartungsintervallen, der Berechnung der Restlebensdauer und zum Aufzeichnen von Fehlerprotokollen; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Drehzahlsteuerung von Elektromotoren, insbesondere Frequenzumrichter für Drehstrommotoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2019 | 201900148030 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. August 2017 | 201700253351 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2015 | 201500061250 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. September 2009 | 200900148819 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. April 2009 | 200800729669 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080566280