donati

DPMA DPMA 2008 File deleted

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The German trademark donati was filed as Word and figurative mark on 09/02/2008 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/21/2009. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Quadrilaterals containing other figurative elements #Letters presenting a special form of writing #Quadrilaterals containing one or more letters #Letters in light-coloured characters on a dark background #Arrowheads #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020080566280
Register number 302008056628
Application date September 2, 2008
Publication date May 22, 2009
Entry date April 21, 2009
Start of opposition period May 22, 2009
End of the opposition period August 24, 2009
Expiration date September 30, 2018

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

6 Laufschienen aus Metall, insbesondere für Hängebahnen, für Kranlaufkatzen und für Schleppleitungen; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen und für Kranlaufkatzen als Bestandteil eines Baukastensystems; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen in Form von Gerad- und Bogenstücken, Weichen und Schwenkscheiben; Profilschienen aus Metall, insbesondere für Schleifleitungen; Kauschen, Seilbirnen, Laschenseilbirnen, Schäkel, Seilschlösser mit Keil jeweils aus Metall und jeweils für Seile
7 Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren; Elektromotoren mit integrierter Bremse (Bremsmotoren), ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren mit integriertem Getriebe (Getriebemotoren), ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Feingangantriebe, nämlich zwei oder mehr über ein mechanisches Getriebe miteinander verbundene Bremsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Fahrwerkskomponenten (Maschinenteile), nämlich einseitig offene Kastengehäuse mit integriertem Laufrad (Radblöcke), aus angetriebenen und nicht angetriebenen Radblöcken zusammengestellte Schienenfahrwerke, soweit in Klasse 07 enthalten; Fahrwerke als Teile von Maschinen oder maschinellen Anlagen für Schleppleitungen und für Stromabnehmer, soweit in Klasse 07 enthalten; Fahrwerke für Hebezeuge, insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für das Heben und das Senken von Lasten, Hebezeuge, insbesondere Kettenzüge und Seilzüge, Fahrwerke für Hebezeuge, insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke, soweit in Klasse 07 enthalten, Windwerke (Maschinen), Krane, Wandschwenkkrane, Säulendrehkrane, Säulenschwenkkrane, Stapelkrane, Portalkrane, Laufkrane, Einträger-Laufkrane, Zweiträger-Laufkrane, Deckenkrane, Einträger-Hängekrane, Ausleger- und Ausschiebekrane, Seilzüge [(Hebezeuge) Maschinen] mit pneumatischem Antrieb mit einer Steuerung zur Handhabung nahezu schwerelos erscheinender Lasten, Hebezeuge mit einer starren teleskopierbaren Hubachse, Hängebahnen (Maschinenteile), insbesondere Einschienenhängebahnen (Maschinenteile), pneumatisch und elektrisch betätigbare Bremsen, insbesondere Bremsen für Elektromotoren von Hebezeugen; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel aus Metall, insbesondere Lasthaken, Greifer, Zangengreifer, Parallelgreifer, Zweischalengreifer, Mehrseil-Zweischalengreifer, Motor-Zweischalengreifer, Mehrschalengreifer, Motor-Mehrschalengreifer, Innenspanndorne, pneumatische oder elektrische im Wesentlichen aus Antriebsmotoren und Getrieben bestehenden Schwenk- und Dreheinheiten, soweit in Klasse 07 enthalten; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmegeräte mit einem Magnet, insbesondere mit Rundmagneten, Rechteckmagneten und mehrere an einer Traverse aufgehängten Magneten
9 Stromschienen und Stromabnehmerwagen hierfür (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere für die Versorgung von bewegbaren elektrischen Verbrauchern und den Anschluss von bewegbaren Schaltern jeweils insbesondere für Hebezeuge; Schalter, Leistungsschalter, Schütze (elektromagnetische Schalter), Wendeschütze (elektromagnetische Schalter), Polumschaltschütze (elektromagnetische Schalter), Hängeschalter, Funkfernsteuerschalter, Infrarotfernsteuerschalter; Stromleitungen, insbesondere Schleppleitungen und Schleifleitungen; elektrische und elektronische Geräte zum Steuern und Regeln von Hebezeugen, elektrische und elektronische Geräte zum Messen einer Last; elektrische und elektronische Geräte zum Messen der Betriebsdauer eines elektrischen Antriebes und eines Hebezeuges; elektrische und elektronische Geräte zum Ein- und Ausschalten eines Antriebes in Abhängigkeit der erfolgten Umdrehungen des Antriebes, insbesondere Getriebegrenzschalter; elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung der Funktion von Anlagen und Einrichtungen der Fördertechnik, insbesondere von Antrieben, Hebezeugen, Kettenzügen, Seilzügen und Krananlagen, vorgenannte Geräte zum Bestimmen von Wartungsintervallen, der Berechnung der Restlebensdauer und zum Aufzeichnen von Fehlerprotokollen; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Drehzahlsteuerung von Elektromotoren, insbesondere Frequenzumrichter für Drehstrommotoren
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
June 3, 2019 201900148030 5f Deletion, Marke geloescht
August 11, 2017 201700253351 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 19, 2015 201500061250 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 23, 2009 200900148819 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
April 21, 2009 200800729669 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020080566280