mein schöner Garten Logo (DPMA, 06/12/2008)
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The German trademark mein schöner Garten was filed as Word and figurative mark on 06/12/2008 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/24/2011.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters in different dimensions #Three predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020080381159 |
| Register number | 302008038115 |
| Application date | June 12, 2008 |
| Publication date | November 25, 2011 |
| Entry date | October 24, 2011 |
| Start of opposition period | November 25, 2011 |
| End of the opposition period | February 27, 2012 |
| Expiration date | June 30, 2028 |
Trademark owner
77652 Offenburg
DE
Trademark representatives
81925 München
DE
goods and services
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Brennholz; Kohlenanzünder; Holzkohle; Briketts (Brennstoffe); Brennspiritus
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Geldschränke; Metallerze
7
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Splittstreuer (Maschine); Sandstreuer (Maschine); Schneefräsen (Maschine); Schneepflüge (Maschine); Verkaufsautomaten
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Splittstreuer (handbetätigt); Sandstreuer (handbetätigt); Schneefräsen (handbetätigt); Schneepflüge (handbetätigt)
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software, insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; Software (herunterladbar)
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16
Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)
19
Denkmäler (nicht aus Metall)
20
Spiegel, Bilderrahmen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)
22
Bindfaden; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
24
Bettdecken
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31
lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Futtermittel; Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung, insbesondere Fernsehwerbung, Onlinewerbung in einem Computernetzwerk, Rundfunkwerbung, Versandwerbung, Plakatanschlagwerbung, Print- und Internetwerbung; Werbung über Mobilfunknetze; Werbung durch Handy-TV; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Marketing, auch für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Werbung im Internet für Dritte; Marketing (Absatzforschung); Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen einer PR-Agentur (Öffentlichkeitsarbeit); Dienstleistungen einer Multimediaagentur, nämlich Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Geschäftsführung für andere; Beratung in Bezug auf Werbung und Marketing, insbesondere Entwicklung von Geschäftskonzepten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere Entwicklung von Geschäftskonzepten; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Dienstleistungen einer Merchandising-Agentur, soweit in Klasse 35 enthalten; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Vermietung von Werbeflächen (Bannerexchange); Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte, soweit in Klasse 35 enthalten; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel und Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels über das Internet sowie über das mobile Internet mit Schreibwaren, Büroartikeln, Lederwaren, Lederimitaten, Schals, Tassen, Wanderutensilien, Sportartikeln jeglicher Art, Wein, Schmuck, Gürteln, Taschen, Brillen, Sonnenbrillen, Haushaltswaren, Küchenutensilien, Bettwäsche, Handtüchern, Kosmetikartikeln, Computern, Druckern, Lautsprechern, Scannern, Spiegeln, Rahmen, Telefonen, Handys, Handhelds, PDAs, Fernsehern, Radios, Weckern, Stereoanlagen, Küchengeräten, Software (herunterladbar oder auf Datenträgern), Medizin, Kosmetik und Lebensmitteln; Präsentation von Waren für Dritte (für den Einzel-, Versand- und Großhandel), nämlich Präsentation von Schreibwaren, Büroartikeln, Lederwaren, Lederimitaten, Schals, Tassen, Wanderutensilien, Sportartikeln jeglicher Art, Wein, Schmuck, Gürteln, Taschen, Brillen, Sonnenbrillen, Haushaltswaren, Küchenutensilien, Bettwäsche, Handtüchern, Kosmetikartikeln, Computern, Druckern, Lautsprechern, Scannern, Spiegeln, Rahmen, Telefonen, Handys, Handhelds, PDAs, Fernsehern, Radios, Weckern, Stereoanlagen, Küchengeräten, Software (herunterladbar oder auf Datenträgern), Medizin, Kosmetik und Lebensmitteln
38
Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, eMail-Datendienste; Telekommunikationsdienste über ein Telekommunikationsnetz, insbesondere ein Mobilfunknetz oder ein satellitengestütztes Telekommunikationsnetz; Mobiltelefondienste; mobile Kommunikationsdienste, soweit in Klasse 38 enthalten; Mobilfunkdienste; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Ausstrahlung von Handy-Fernsehsendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet sowie im mobilen Internet, insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Musikaufzeichnungen, elektronischen Spielen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; E-Mail-Dienste; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Spiele im Internet, soweit in Klasse 38 enthalten
39
Transportwesen und Lagerwesen (Lagerung von Waren und Zählung, Erfassung von Lagerbeständen); Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Gepäckträgerdienste; Transport von Geld- und Wertsachen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportleistungen; Vermietung von Taucheranzügen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen; Reiseberatung (Auskünfte über Reisen) und Reisebegleitung; Vermietung, Buchung und Vermittlung der Vermietung von Flugzeugen; Vermietung, Buchung und Vermittlung der Vermietung von Schiffen, insbesondere Ruder- und Motorbooten, Segelschiffen und Kanus; Vermietung, Buchung und Vermittlung der Vermietung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern, Pferden, Taucherausrüstungen (soweit in Klasse 39 enthalten); Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Paketen; Organisation von Ausflügen, Urlaubsaufenthalten und Veranstaltung von Besichtigungen; Dienstleistungen und Betrieb eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Beratung und Buchung von Reisen (auch über Internet), Informationen über Reisen sowie Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen (soweit in Klasse 39 enthalten) und Reisen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 39 enthalten); Bereitstellen von Informationen über Reisen im Internet, insbesondere über Reservierung und Buchung im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen (Online travel agencies); alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Austragen, Versenden und Zustellen von Zeitungen und Zeitschriften; Beratung mittels Hotline oder Callcenter auf dem Gebiet des Tourismus (soweit in Klasse 39 enthalten), des Transport- und Lagerwesens; Standortermittlung von Personenfahrzeugen mittels Computer
41
Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, nämlich Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträgern; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen; Produktion von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunksendungen; Zusammenstellen von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunkprogrammen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, sportlichen Live-Events; Organisation und Durchführung von Bildungsveranstaltungen sowie sportlichen Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Durchführung von Spielen im Internet und über Handys; redaktionelle Betreuung von (mobilen) Internetauftritten; Veranstaltung und Vermittlung von Lotterien und Wettspielen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
44
medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 10, 2023 | 202300241851 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 12, 2018 | 201700207542 | 4 | Extension, Verlaengert |
| April 12, 2018 | 201800115960 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| November 15, 2017 | 201700348442 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 16, 2017 | 201700264040 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 17, 2016 | 201620471513 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 21, 2012 | 201100353136 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 18, 2012 | 200800592969 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| January 18, 2012 | 200800592969 | Registration, Marke eingetragen | |
| October 24, 2011 | 200800592969 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020080381159