PortBulk

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PortBulk wurde als Wortmarke am 21.05.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020080334746
Registernummer 302008033474
Internationale Marke Nr. IR991646, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 21. Mai 2008
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2008
Eintragungsdatum 21. November 2008
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2008
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2009
Ablaufdatum 31. Mai 2018

Markeninhaber


64293 Darmstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Behälter aus Metall oder vorwiegend aus Metall, nämlich Schüttgutbehälter
7 Maschinen zum Wägen, Dosieren, Fördern und Beschicken; Maschinen für die Fein- und Spezialitätenchemie, die Nahrungsmittelindustrie, die Düngemittelindustrie, die Kunststoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, die Schwerindustrie einschließlich die Bau- und Grundstoffindustrie, die Stahl und Nichteisen-Metallindustrie, für den Bergbau und Aufbereitungsprozesse in Minen sowie für Kohlekraftwerke und verwandte Industriezweige, nämlich Fördermaschinen, Maschinen mit maschineller Austrageeinrichtung zum Befördern, Halten, Messen und Entleeren von Schüttgutbehältern, vornehmlich maschinelle Geräte als Maschinenteile zum Weiterleiten von Schüttgut aus Schüttgutbehältern; Maschinen zur volumetrischen und/oder gravimetrischen Förderung bzw. Dosierung; Schüttgutgemisch- und -gemengemaschinen, Füllmaschinen, maschinell angetriebene Transportgeräte (soweit in Kasse 7 enthalten), Schneckenförderer und Schneckendosierer als Maschinen oder Maschinenteile, Förderbänder, Maschinen zum Fördern und Dosieren von Schüttgut, Kettenförderer, Plattenbänder als Maschinenteile, Heber, nämlich maschinelle Geräte zum Heben und Senken von Lasten, Becherförderer, Senkrechtförderer, Gurtförderer, Paternostergurte als Maschinenteile, Plattenbandförderer, maschinell angetriebene Waggonbe- und entladegeräte, maschinelle Fördergeräte für Gruben, Kohleaufbereitungsmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2019 201900034228 5f Löschung, Marke geloescht
13. Oktober 2016 201620717411 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2015 201520190471 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2015 201520190471 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2009 200800819892 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. November 2008 200800569192 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080334746