Soft Elastic Logo (DPMA, 05.05.2008)
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Die Deutsche Marke Soft Elastic wurde als Wort-Bildmarke am 05.05.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Füße, Zehen, Zehennägel, Abdrücke der Füße oder der Zehen, Beine
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080290935 |
| Registernummer | 302008029093 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 21. April 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Mai 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. August 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2018 |
Markeninhaber
95448 Bayreuth
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Kompressen und andere Wundabdeckungen; Drainageschwämme (Wundschwämme) und Hydrokolloidverbände; Verbandmaterial, Artikel für Inkontinenzkranke (soweit in Klasse 5 enthalten), einschließlich Hosen, Tampons und Windeln für Inkontinenzkranke; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
10
Artikel für die Wärme- und Kältetherapie (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere elektrische Heizkissen und -decken für medizinische Zwecke; Krankenunterlagen, einschließlich Dekubitus-Unterlagen; Artikel der Orthopädie, insbesondere Orthesen für die Bereiche Cervical, Rumpf, Schulter, Arm, Hand, Bein, Knie, Fuß, Sprunggelenk; medizinische Geräte und Apparate für krankengymnastische Übungen und Rekonvaleszenz (soweit in Klasse 10 enthalten); chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Prothesenzubehör aus Silikon, insbesondere zur verbesserten Stumpfschafthaftung; künstliche Augen und künstliche Zähne sowie Gegenstände für Endoprothetik (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Hüftgelenkprothesen, Implantate, Knochenschrauben
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Webstoffe und Textilwaren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)
35
Organisation und Veranstaltung von Messen für Aus- und Weiterbildungszwecke auf wissenschaftlichem Gebiet; Förderung von medizinischen Vorbeugungsmaßnahmen durch organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Rahmen von Messen und Ausstellungen zu Werbezwecken, Verteilung von Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften zu Werbezwecken
39
Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen
41
Ausbildung, nämlich Veranstaltung von Fort- und Weiterbildungsseminaren für die Administration in Krankenhäusern und im ambulanten Bereich, für die Alten- und Heimpflege, im stationären und ambulanten Pflege- und Operationsbereich, für Ärzte, Arzthelfer/innen und Pflegepersonal, für die Mitarbeiter von Industrie und Handel im Bereich Medizintechnik; Weiterbildung, insbesondere medizinische Weiterbildung; Informationsdienstleistungen, nämlich Verbreitung von Informationen in Gesundheitsfragen durch Herausgabe von gedruckten Informationen (ausgenommen für Werbezwecke); Förderung, Erörterung und Durchführung von Vorbeugungsmaßnahmen, nämlich Durchführung von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen und Ausstellungen zu Unterrichts- und wissenschaftlichen Zwecken
42
wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Medizin
43
Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; ärztliche Versorgung, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2019 | 201900032950 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. August 2016 | 201620610486 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2014 | 201400175487 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2011 | 201100160792 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. September 2010 | 201000548567 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 23. September 2010 | 201000339518 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. April 2010 | 200800477018 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080290935