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Die Deutsche Marke ACO Drain wurde als Wortmarke am 28.01.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080053046 |
| Registernummer | 302008005304 |
| Internationale Marke | Nr. IR988762, 26. März 2025 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. August 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. November 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2028 |
Markeninhaber
24782 Büdelsdorf
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall, insbesondere vorgefertigte Bauteile (soweit in dieser Klasse enthalten) für den Hoch-, Tief-, Wasser-, Abwasser-, Straßen-, Gehweg-, Rollbahn-, Garten-, Landschafts-, Landwirtschafts-, Schwimmbad-, Sportplatz-, Spielplatz-, Keller-, Tunnel-, Bunker- und Energieversorgungsbau sowie für Spezialbauten der chemischen, Maschinen- und elektrotechnischen Industrie, für den Do-it-yourself-Bereich und insbesondere für Anlagen zum Sammeln, Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten; ganz oder überwiegend aus Metall bestehende Rohre, Rohrelemente und Rinnen, Linienentwässerungen, Punktentwässerungen, Rampenentwässerungen, Straßen- und Hofabläufe, Brückenabläufe, vorgefertigte Schächte zum Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, vorgefertigte Revisionsschächte und Versorgungskanäle als Zugang für vorgenannte Waren, Regenrückhaltebecken, Speicherbehälter, Regenspeicherbehälter, Löschwasserbehälter, Sedimentationsbecken, Mulden- oder Rückhaltebecken, Tanks, Transportbehälter, Einlaufkästen, Sinkkästen, Rohrstutzen, Einsetzbehälter für Einlaufkästen und Sinkkästen, Zwischenbehälter, Fallrohrkästen, Schachtabdeckungen und Aufsätze für Straßenabläufe, Roste, Gitter, Deckel, Lochplatten, geschlossene Abdeckplatten für Kanäle und Rinnenteile sowie für Revisionsschächte, Stallbodenplatten, Schmutzfangsiebe und -rechen, Sandfänge, Baumschutzroste und Baumschutzgitter, Randeinfassungsstücke, Fahnenmasthalter, vorgefertigte Verschalungselemente für den Betonbau
7
Pumpen (Maschinen) und daraus gebildete Pumpstationen sowie Doppelpumpstationen für fäkalienfreies und fäkalienhaltiges Abwasser; Pumpenschächte als angepasstes Zubehör zu Pumpen und Pumpstationen
11
Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Entwässerung sowie Ab- und Zuleitung von Wasser und anderen Flüssigkeiten, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, nämlich, Abscheider, Fettabscheider, Leichtflüssigkeitsabscheider, auch als Großabscheider; Versickerungsanlagen für Wasser und andere Flüssigkeiten, im Wesentlichen bestehend aus wasserpermeablen Filtern; beleuchtete Wasserleitungsgeräte
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall) und Dichtungsmaterial; Dichtungen für Anlagen zum Sammeln, Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, Dichtungen für Leitungen und Behälter; Dichtungsbänder
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); insbesondere ganz oder überwiegend aus mineralischen Baustoffen wie Zementbeton, Kunststoff-Beton und ganz oder überwiegend aus synthetischen und natürlichen Materialien wie Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steinzeug, Porzellan und Glas vorgefertigte Bauteile soweit in Klasse 19 enthalten für den Hoch-, Tief-, Wasser-, Abwasser-, Straßen-, Gehweg-, Rollbahn-, Garten-, Landschafts-, Landwirtschafts-, Schwimmbad-, Sportplatz-, Spielplatz-, Keller-, Tunnel-, Bunker- und Energieversorgungsbau sowie für Spezialbauten der chemischen, Maschinen- und elektrotechnischen Industrie, für den Do-it-yourself-Bereich und insbesondere für Anlagen zum Sammeln, Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten; ganz oder überwiegend aus mineralischen Baustoffen wie Zementbeton, Kunststoff-Beton und ganz oder überwiegend aus synthetischen und natürlichen Materialien wie Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steinzeug, Porzellan und Glas bestehende Rohre, Rohrelemente und Rinnen, Linienentwässerungen, Punktentwässerungen, Rampenentwässerungen, Straßen- und Hofabläufe, Brückenabläufe, Schächte, Revisionsschächte und Versorgungskanäle, Regenrückhaltebecken, Speicherbehälter, Regenspeicherbehälter, Löschwasserbehälter, Sedimentationsbecken, Mulden- oder Rückhaltebecken, Einlaufkästen, Sinkkästen, Rohrstutzen, Fallrohrkästen, Schachtabdeckungen und Aufsätze für Straßenabläufe, Roste, Gitter, Deckel, Lochplatten, geschlossene Abdeckplatten für Kanäle und Rinnenteile sowie für Revisionsschächte, Stallbodenplatten, Schmutzfangsiebe und -rechen, Sandfänge, Baumschutzroste und Baumschutzgitter, Randeinfassungsstücke und Bordsteine, Fahnenmasthalter, vorgefertigte Verschalungselemente für den Betonbau; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten
20
Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, insbesondere Transportbehälter, Einsetzbehälter für Einlaufkästen und Sinkkästen, Zwischenbehälter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2023 | 202300085593 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Januar 2018 | 201700033120 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. September 2016 | 201620685996 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2008 | 200800576425 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. September 2008 | 200800060729 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 15. September 2008 | 200800060729 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Juli 2008 | 200800060729 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080053046