ACO Drain

DPMA DPMA 2008 Trademark registered

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The German trademark ACO Drain was filed as Word mark on 01/28/2008 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/08/2008. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020080053046
Register number 302008005304
International trademark No. IR988762, March 30, 2025
Application date January 28, 2008
Publication date August 8, 2008
Entry date July 8, 2008
Start of opposition period August 8, 2008
End of the opposition period November 10, 2008
Expiration date January 31, 2028

Trademark owner


24782 Büdelsdorf
DE

Trademark representatives

goods and services

6 Baumaterialien aus Metall, insbesondere vorgefertigte Bauteile (soweit in dieser Klasse enthalten) für den Hoch-, Tief-, Wasser-, Abwasser-, Straßen-, Gehweg-, Rollbahn-, Garten-, Landschafts-, Landwirtschafts-, Schwimmbad-, Sportplatz-, Spielplatz-, Keller-, Tunnel-, Bunker- und Energieversorgungsbau sowie für Spezialbauten der chemischen, Maschinen- und elektrotechnischen Industrie, für den Do-it-yourself-Bereich und insbesondere für Anlagen zum Sammeln, Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten; ganz oder überwiegend aus Metall bestehende Rohre, Rohrelemente und Rinnen, Linienentwässerungen, Punktentwässerungen, Rampenentwässerungen, Straßen- und Hofabläufe, Brückenabläufe, vorgefertigte Schächte zum Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, vorgefertigte Revisionsschächte und Versorgungskanäle als Zugang für vorgenannte Waren, Regenrückhaltebecken, Speicherbehälter, Regenspeicherbehälter, Löschwasserbehälter, Sedimentationsbecken, Mulden- oder Rückhaltebecken, Tanks, Transportbehälter, Einlaufkästen, Sinkkästen, Rohrstutzen, Einsetzbehälter für Einlaufkästen und Sinkkästen, Zwischenbehälter, Fallrohrkästen, Schachtabdeckungen und Aufsätze für Straßenabläufe, Roste, Gitter, Deckel, Lochplatten, geschlossene Abdeckplatten für Kanäle und Rinnenteile sowie für Revisionsschächte, Stallbodenplatten, Schmutzfangsiebe und -rechen, Sandfänge, Baumschutzroste und Baumschutzgitter, Randeinfassungsstücke, Fahnenmasthalter, vorgefertigte Verschalungselemente für den Betonbau
7 Pumpen (Maschinen) und daraus gebildete Pumpstationen sowie Doppelpumpstationen für fäkalienfreies und fäkalienhaltiges Abwasser; Pumpenschächte als angepasstes Zubehör zu Pumpen und Pumpstationen
11 Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Entwässerung sowie Ab- und Zuleitung von Wasser und anderen Flüssigkeiten, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, nämlich, Abscheider, Fettabscheider, Leichtflüssigkeitsabscheider, auch als Großabscheider; Versickerungsanlagen für Wasser und andere Flüssigkeiten, im Wesentlichen bestehend aus wasserpermeablen Filtern; beleuchtete Wasserleitungsgeräte
17 Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall) und Dichtungsmaterial; Dichtungen für Anlagen zum Sammeln, Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, Dichtungen für Leitungen und Behälter; Dichtungsbänder
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); insbesondere ganz oder überwiegend aus mineralischen Baustoffen wie Zementbeton, Kunststoff-Beton und ganz oder überwiegend aus synthetischen und natürlichen Materialien wie Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steinzeug, Porzellan und Glas vorgefertigte Bauteile soweit in Klasse 19 enthalten für den Hoch-, Tief-, Wasser-, Abwasser-, Straßen-, Gehweg-, Rollbahn-, Garten-, Landschafts-, Landwirtschafts-, Schwimmbad-, Sportplatz-, Spielplatz-, Keller-, Tunnel-, Bunker- und Energieversorgungsbau sowie für Spezialbauten der chemischen, Maschinen- und elektrotechnischen Industrie, für den Do-it-yourself-Bereich und insbesondere für Anlagen zum Sammeln, Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten; ganz oder überwiegend aus mineralischen Baustoffen wie Zementbeton, Kunststoff-Beton und ganz oder überwiegend aus synthetischen und natürlichen Materialien wie Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steinzeug, Porzellan und Glas bestehende Rohre, Rohrelemente und Rinnen, Linienentwässerungen, Punktentwässerungen, Rampenentwässerungen, Straßen- und Hofabläufe, Brückenabläufe, Schächte, Revisionsschächte und Versorgungskanäle, Regenrückhaltebecken, Speicherbehälter, Regenspeicherbehälter, Löschwasserbehälter, Sedimentationsbecken, Mulden- oder Rückhaltebecken, Einlaufkästen, Sinkkästen, Rohrstutzen, Fallrohrkästen, Schachtabdeckungen und Aufsätze für Straßenabläufe, Roste, Gitter, Deckel, Lochplatten, geschlossene Abdeckplatten für Kanäle und Rinnenteile sowie für Revisionsschächte, Stallbodenplatten, Schmutzfangsiebe und -rechen, Sandfänge, Baumschutzroste und Baumschutzgitter, Randeinfassungsstücke und Bordsteine, Fahnenmasthalter, vorgefertigte Verschalungselemente für den Betonbau; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten
20 Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, insbesondere Transportbehälter, Einsetzbehälter für Einlaufkästen und Sinkkästen, Zwischenbehälter
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 8, 2023 202300085593 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 19, 2018 201700033120 4 Extension, Verlaengert
September 13, 2016 201620685996 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 10, 2008 200800576425 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
September 15, 2008 200800060729 8e Registration, Marke eingetragen
September 15, 2008 200800060729 Registration, Marke eingetragen
July 8, 2008 200800060729 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020080053046