30170603 Logo (DPMA, 13.12.2001)
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Die Deutsche Marke 30170603 wurde als Bildmarke am 13.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301706034 |
| Registernummer | 30170603 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 10. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. April 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2021 |
Markeninhaber
70173 Stuttgart
DE
Markenvertreter
70184 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gase als Brennstoffe; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Flüssiggase, technische Gase; verflüssigtes und komprimiertes Erdgas; medizinische Gase; Anlagen zur Energiegewinnung; Erzeugnisse der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Messapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte; Geräte und Armaturen für Gas/Erdgas; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Tafelwässer; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; energiespezifische Beratungsdienstleistungen; Vermarktung durch Werbung von Produkten und Dienstleistungen von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen; technische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; Vermarktung durch Werbung von Telekommunikationsnetzen einschließlich der darauf aufbauenden Dienste zur Sprach-, Daten- und Bildübertragung sowie multimedialer Mehrwertdienste; technische Betriebsführung und Wartung von Energie-, Wasser- und Abwasseranlagen und -netzen; Vermarktung durch Werbung von Produkten zum kathodischen Korrosionsschutz; kaufmännische Betriebsführung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; Betreuung und Bewachung von Liegenschaften (Facility-Management); Immobilienwesen; Bau und technischer Betrieb von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken, Blockheizkraftwerken, Heizkraftwerken, Heizwerken, Müllverbrennungsanlagen, Müllheizkraftwerken, Wasser- und Windkraftanlagen, Photovoltaikanlagen und Trafostationen; Bau, Planung, Überprüfung und Berechnung von Rohrleitungsnetzen; Energiemanagement, nämlich Projektierung, Errichtung, technische Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; Erstellung, Installation und technischer Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Planung und Bau von Abfallbehandlungsanlagen, Deponiegaskraftwerken und Erdgas-/Solarthermie-Anlagen; Instandhaltung von Frischwasseranlagen; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktions-, Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, nämlich Reparatur von datentechnischen Anlagen, Netzwerksystemen, Verteil- und Transportnetzen, Abfallbehandlungsanlagen, Kraftwerken, Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, Abwasser- und Frischwasseranlagen, Gebäuden, sanitären Einrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen und deren Teilen, technischen Geräten und elektrischen Straßenbeleuchtungen; Wartung, Reparatur und Waschen von Kraftfahrzeugen; Betrieb von Werkstätten; Installationsarbeiten; Bau, Planung und technischer Betrieb von Kläranlagen; Bauwesen; Müllverbrennung; Bau von Fernmeldeanlagen, elektroakustischen Anlagen, Funksprechanlagen, Gemeinschaftsantennenanlagen; Errichten von Verbraucheranlagen (für Gas/Erdgas, Nahwärme, Kälte); Planung, Errichtung, Betrieb und Instandhaltung von Telekommunikationsnetzen mit der darin enthaltenen Übertragungs- und Vermittlungstechnik einschließlich zugeordnetem Netzwerkmanagement; Erstellung von Konzepten zur Bebauungsplanung; Projektierung, Erstellen, Betrieb, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen; Planung, Bau und technischer Betrieb von Klimaanlagen; Telekommunikation; Verteilung von und Versorgung mit Elektrizität, Gas, Wasser, Wärme (Nah- und Fernwärme) und Kälte; Transportwesen; Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; technische Leistungen für den Betrieb von Verteilnetzen; Verteilung von Energie, insbesondere Strom, Gas, Wärme (Nah- und Fernwärme), Kälte sowie Versorgung von Dritten mit Strom, Gas, Wärme (Nah- und Fernwärme) und Kälte; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport und Vernichtung von Abfällen; Frischwasserversorgung; Abwasserbeseitigung; Güterkraftverkehr; Verpackung und Lagerung von Waren; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Erzeugung von Energie; Betrieb von Abfallbehandlungsanlagen; Recycling; thermische Entsorgung; technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser; Personalschulung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Planung und Durchführung von Bildungsveranstaltungen; Planung und Durchführung von Veranstaltungen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen in allen Bereichen der Energie- und Wasserwirtschaft und -versorgung, nämlich die Erstellung von energiewirtschaftlichen Analysen und Konzepten unter Berücksichtigung von Ökologie und Infrastruktur; Messungen von Strom und Erdgas; Wasserlabordienstleistungen; Energieberatung für Haushalt, Gewerbe und Industrie; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte; Energiemanagement, nämlich technische Beratung und Planung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; technische und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen sowie deren Anwendung in elektronischen und elektrotechnischen Geräten, Bauteilen und Systemen; Planung von Abfallbehandlungsanlagen; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; wirtschaftliche und technische Förderung der Entwicklung sowie der Erprobung von elektrisch angetriebenen, nicht schienengebundenen Verkehrsfahrzeugen; Dienstleistungen zur Planung und Verwirklichung des kathodischen Korrosionsschutzes von Rohrleitungsnetzen; Überprüfung von Rohrleitungsnetzen; Erbringen von Ingenieurdienstleistungen für Anlagen zur Umwandlung und Anwendung von Energie; Betrieb von Fuhrparks, Fuhrparkmanagement; Bewachung von Liegenschaften; Dienstleistungen in der Kommunikationstechnik, insbesondere bezogen auf audiovisuelle Medien wie Videotafeln und Videoboards; Dienstleistungen im Bereich geographischer Informationssysteme; Planung von Energieanlagen; Planung von Telekommunikationsnetzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2022 | 202200297375 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. April 2019 | 201900114544 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2014 | 201400460222 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2011 | 201100381110 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. November 2011 | 201000672529 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. November 2011 | 201100373876 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 14. Oktober 2004 | 200403176477 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. März 2003 | 200302785836 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. März 2003 | 200302786546 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301706034