7 Logo (DPMA, 04.12.2001)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 7 wurde als Wort-Bildmarke am 04.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen in doppelter Gliederung geschrieben #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301694060 |
| Registernummer | 30169406 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2002 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. November 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2031 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
28
35
39
41
42
Geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten, Sportautomaten sowie Teile dieser Waren; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder zur Ausgabe und Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektronische Spiele; elektrotechnische und/oder elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild sowie Teile dieser Waren; Computer, Computerperipheriegeräte, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Multimediageräte/-systeme, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräten, Banknotenprüfgeräte, Geldwechselautomaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, gedruckte elektronische Schaltungen, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und/oder Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und/oder Kinderunterhaltungsautomaten; Programme für Datenverarbeitungsgeräte, bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in der Klasse enthalten; sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Multimediaendgeräte mit TV-Hochfrequenz-Empfangsteil, HiFi-Anlagen, Videorecordern, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Papier, Pappe (Karton), Kunststofffolie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokoll, Zeitschriften; Aktenordner, Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber; Spiele, Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Werbung, Gestaltung und Verteilung von Werbemitteln, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen, Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Organisations- und Kaufförderungsberatung; Unternehmensberatung für Unternehmen, Betriebe, Gesellschaften und Vereine; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Betrieb von Spielstätten mit Unterhaltungsautomaten; Verleih von Unterhaltungsautomaten; Organisations- und Verkaufsförderungsberatung; Gewährung von Verkaufshilfen, nämlich Beratung über Verkaufstechniken und Verkaufsprogramme und über werbewirksame und umsatzfördernde Einrichtungen von Gast- und Spielstätten; Verkaufsförderungskonzepte; Organisation, Durchführung, Werbung, Veranstaltung und Durchführung von Sportreiseveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Entwicklungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Dezember 2021 | 202000421897 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Dezember 2019 | 201900385653 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Dezember 2019 | 201900385653 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2014 | 201400225620 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. November 2011 | 201000675243 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. November 2011 | 201100365032 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 09. Oktober 2002 | 200202678423 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Oktober 2002 | 200202678721 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301694060